Schlagabtausch zwischen USA und Russland

Die USA haben die geplante Entwicklung kleinerer Atomwaffen als Vorsichtsmaßnahme gegen die Aufrüstung Russlands verteidigt. "Wir wollen die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen damit nicht senken, sondern erhöhen", sagte der Nationale Sicherheitsberater, HR McMaster, am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

 

Dies sei eine Reaktion darauf, dass Russland gegen den INF-Abrüstungsvertrag verstoße und selbst neue Waffen entwickle. "Wir werden nicht zulassen, dass Russland oder irgendein anderes Land die Bevölkerung Europas als Geisel nimmt", erklärte McMaster. "Wir glauben, dass dies die Abschreckungskraft der USA sehr stark erhöht." Daher sei der jüngste Kurswechsel wichtig. Der russische Diplomat Sergej Kisljak sagte dagegen, Russland habe den Eindruck, dass in der US-Regierung Atomwaffen eher als Mittel des Krieges gesehen würden denn als Abschreckungsmittel.

 

McMaster sagte, nun bestehe die Chance, eine sehr offene Diskussion über die Konsequenzen von Verstößen gegen den INF-Vertrag zu führen, sagte McMaster. Dies gelte nicht nur für Europa, sondern weltweit. Der INF-Vertrag legte 1987 den Grundstein für die Verschrottung der landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen und damit das Ende einer ganzen Waffensparte. Er gilt als eines der entscheidenden Abrüstungsabkommen. Die USA werfen Russland aber seit einigen Jahren vor, das Verbot zu missachten, landgestützte Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern zu besitzen, zu produzieren oder zu testen.

 

Kisljak wies den Vorwurf des Verstoßes gegen den INF-Vertrag zurück und sagte, die von den USA veröffentlichte Nuklearstrategie werfe viele Fragen auf. Man scheine dort "eine recht entspannte Haltung" hinsichtlich der Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen einzunehmen. Russland dagegen verfolge eine Strategie, die Atomwaffen eindeutig nur zur Abschreckung vorsehe. "Wir müssen also abwarten, wie sich die Dinge weiter entwickeln, wie sich auch die Denkweise in den USA weiter entwickelt", sagte Kisljak. "Dann können wir sehen, ob ein Dialog in diesem Bereich möglich ist und unsere Bedenken vielleicht besänftigt werden können."

 

Anfang Februar veröffentlichte das Verteidigungsministerium in Washington erstmals seit 2010 eine neue Atomwaffenstrategie. Die USA wollen danach kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft entwickeln, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können. Russland etwa besitze eine größere Zahl und Vielfalt von nicht-strategischen Atomwaffen als die USA und glaube, dass ein begrenzter atomarer Erstschlag dem Land in Krisen oder kleineren Kriegen einen Vorteil bringen könne, hieß es zur Begründung. Als klein gelten heute Atomwaffen mit einer Sprengkraft von weniger als 20 Kilotonnen. Darunter fällt auch die Atombombe, die die USA 1945 über Hiroshima abwarfen. Durch die gewaltige Explosion und die Spätfolgen der radioaktiven Strahlung wurden Schätzungen zufolge mehr als 100.000 Menschen getötet.