Schmerzhafte Sanktionen für Syrien

Das syrische Regime muss wegen der blutigen Niederschlagung der Protestbewegung nun auch mit schmerzhaften Sanktionen der arabischen Staaten rechnen. Die ersten Außenminister der Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga trafen am Sonntag in Kairo ein, wo sie am Nachmittag einen Strafenkatalog beschließen wollen. An dem Treffen soll auch der türkische Außenminister Ahmed Davutoglu teilnehmen.

Strafmaßnahmen
Zu den erwarteten Strafmaßnahmen gehören ein Reiseverbot für Regierungsmitglieder sowie die Aussetzung von Handelsbeziehungen. Damit will die Arabische Liga Syriens Präsident Baschar al-Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen.

Bei einem vorbereitenden Treffen hatte die Wirtschaftsminister der Organisation am Samstag beschlossen, eine Liste mit Namen von syrischen Regierungsmitgliedern zu erstellen, die nicht mehr über arabische Flughäfen reisen dürfen. Zu den geplanten Wirtschaftssanktionen gehören der Stopp des Handels mit der syrischen Zentralbank und von Flügen der staatlichen syrischen Fluggesellschaft in die Mitgliedsstaaten der Liga. Außerdem sollen die Guthaben von syrischen Regierungsmitgliedern in arabischen Ländern eingefroren und arabische Investitionen aus Syrien abgezogen werden.

Das syrische Regime hatte am Freitag auch das letzte Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen lassen. Die Führung in Damaskus weigerte sich, 500 Beobachter ins Land zu lassen. Diese sollten den Abzug von Soldaten aus den Städten überwachen und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren.