Mega-Erfolg für Petition
Schon sechs Millionen Briten gegen Brexit
31.03.2019Unterhaus debattiert am Montag über die Petition
Mehr als sechs Millionen Menschen haben bis Sonntag eine Online-Petition für den Verbleib Großbritanniens in der EU unterzeichnet. An diesem Montag soll im Unterhaus in London über die Petition debattiert werden. Die Regierung hat allerdings bereits mitgeteilt, dass sie eine Rücknahme der Austrittserklärung ablehnt und sich an das Referendum von 2016 gebunden fühlt.
Bei der Volksabstimmung hatte damals eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent für den Brexit votiert. 17,4 Millionen Briten stimmten am 23. Juni 2016 dafür, der EU den Rücken zu kehren, 16,1 Millionen dagegen.
Parlament muss Petition behandeln
Online-Petitionen dürfen alle britischen Staatsbürger - auch im Ausland - und Einwohner Großbritanniens unterzeichnen. Das Parlament muss den Inhalt jeder Petition mit mehr als 100.000 Unterzeichnern für eine Debatte berücksichtigen.
Gerüchte, dass auch Unbefugte die Petition unterzeichnet hätten, wies das zuständige Komitee zurück. 96 Prozent aller Unterschriften stammten aus dem Vereinigten Königreich - dies entspreche den Erwartungen. Über Sicherheitsmaßnahmen wollte sich das Komitee nicht äußern.