Schweden stoppt Abschiebung nach Griechenland

Schweden ändert seine bisherige Abschiebepraxis. Abgewiesene Flüchtlinge werden künftig nicht mehr nach Griechenland abgeschoben, auch wenn sie dort bereits im Sinne des Dubliner Abkommens der EU um Asyl angesucht haben. Die Einwanderungsbehörde des skandinavischen Landes (Migrationsverket) folgt damit dem Beispiel mehrerer anderer europäischer Staaten.

Griechische Asylbehörde "zusammengebrochen"
Migrationsverket-Direktor Dan Eliasson begründete den Beschluss vom Dienstagabend damit, dass die griechischen Asylbehörden nicht mehr imstande seien, den Flüchtlingen überhaupt ein Asylverfahren zu gewährleisten. "Ihr Funktionsvermögen ist zusammengebrochen", sagte Eliasson gegenüber der schwedischen Nachrichtenagentur TT.

VfGH stoppte Abschiebung aus Österreich
In Österreich stoppte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) vergangene Woche die Abschiebung einer afghanischen Asylwerberin nach Griechenland. Der VfGH begründete seine Entscheidung mit der "unbestrittenermaßen schwierigen Betreuungssituation für Asylwerber in Griechenland" und auferlegte den Behörden in künftigen Fällen die Einholung einer "fallbezogenen individuellen Zusicherung", dass die Asylwerber in Griechenland tatsächlich betreut werden. Österreich hat bisher keinen generellen Abschiebungsstopp nach Griechenland verfügt.