Von Schwedendemokraten unterstützt
Schweden: Ulf Kristersson zum neuen Premier gewählt
17.10.2022Der Konservative ist auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten angewiesen.
Der konservative Spitzenpolitiker Ulf Kristersson ist zum neuen Ministerpräsidenten von Schweden gewählt worden. Der Vorsitzende der Partei Die Moderaten erhielt am Montag bei einer Parlamentsabstimmung in Stockholm die dafür benötigte Unterstützung. Erwartet wird, dass der 58-Jährige schon am Dienstag eine Regierungserklärung abgeben und sein Kabinett vorstellen wird, das auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten angewiesen ist.
Nach einem Termin bei König Carl XVI. Gustaf könnte die neue Regierung im Anschluss offiziell ihre Arbeit aufnehmen. Kristersson will mit einer Drei-Parteien-Koalition regieren, die aus seinen Moderaten, den Christdemokraten und den Liberalen besteht und die sich im Parlament von den Rechtspopulisten unterstützen lässt, um so auf eine Mehrheit zu kommen. Solche Minderheitsregierungen ohne eigene Regierungsmehrheit sind in Skandinavien keine Seltenheit - neu ist jedoch, dass die Schwedendemokraten als Unterstützerpartei an solch einer Konstellation aktiv beteiligt sein werden.