Schwedische Beamte schnüffelten für USA

Beamte des Justizministeriums in Stockholm haben den USA auf "informelle" Weise Zugang zu Daten aus schwedischen Personenregistern verschafft und damit das Parlament umgangen. Das geht aus einer der über Wikileaks an das schwedische Fernsehen SVT durchgesickerten Depesche der Stockholmer US-Botschaft nach Washington hervor.

USA wollten Zugang zu schwedischen Registern
SVT berichtete am Sonntagabend, die USA hätten vor zwei Jahren versucht, mit Schweden ein bilaterales Abkommen zu schließen, das US-Nachrichtendiensten Zugang zu schwedischen Registern ermöglichen sollte. Dadurch sollten unter anderem Terrorverdächtigen Visa verweigert werden können.

Die betreffenden Beamten im Justizministerium hätten die USA gewarnt, dass ein solches Abkommen durch den Schwedischen Reichstag müsste, wo "erheblicher Widerstand" zu erwarten sei. Daraufhin habe man sich auf jene "informelle Lösung" geeinigt. Die USA hätten so die gewünschten Informationen über bestimmte Personen erhalten.

Schwedens Justizministerin hat damit kein Problem
Justizministerin Beatrice Ask spielte die Angelegenheit in einer ersten Reaktion herunter. Sie stritt die informelle Informationsweitergabe an die USA nicht ab, sah aber auch kein Problem. Sie hätte keine Geheimnisse vor dem Parlament, sagte Ask.

Für Aufmerksamkeit sorgte eine weitere enthüllte Depesche, in der US-Diplomaten den schwedischen Außenminister Carl Bildt als jemanden charakterisieren, der nur mittleres politisches Gewicht, aber ein schwergewichtiges Auftreten hat ("medium size dog with big dog attitude"). Amerikanischen Beamten und Politikern wurde geraten, mit Bildts Selbsteinschätzung zu spielen und ihn so bei guter Laune zu halten.