Schweiz streicht Libyer-Namen von Liste

Die Schweiz hat im Streit mit Libyen die Namen der 150 bis 180 Libyer auf der "schwarzen Liste" am Donnerstag gestrichen. Das verlautete am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Wie die Nachrichtenagentur SDA aus informierten Kreisen erfuhr, entfernte die Schweiz die Namen bereits am Donnerstag aus dem Schengeninformationssystem. Darauf bezog sich auch Spaniens Regierungschef und EU-Ratsvorsitzender Jose Luis Rodriguez Zapatero am Freitag, als er es begrüßte, dass die Visarestriktionen gegen die Libyer im Schengenraum "aufgehoben worden seien".

Am Mittwoch hatte die Schweizer Regierung (Bundesrat) kurz vor dem Besuch der Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey bei EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton ihre Bereitschaft signalisiert, die Visarestriktionen gegen die libysche Führungsriege aufzuheben. Calmy-Rey wollte in Brüssel damals nicht sagen, wann dieser Schritt erfolgen sollte.

Am Freitag forderte Zapatero die libysche Führung auf, nun ihrerseits die Einreiseverbote und Visasperren gegenüber EU-Bürgern aufzuheben. Er hoffe, dass der Konflikt in den "nächsten Stunden oder Tagen gelöst sein wird", sagte Zapatero am Rande des EU-Gipfels weiter.

Die Beziehungen zwischen Libyen und der Schweiz gelten als zerrüttet, seit im Juli 2008 ein Sohn Gaddafis in Genf vorübergehend festgenommen wurde. Eskaliert war der Streit, nachdem Libyen kurz darauf im Gegenzug zwei Schweizer Geschäftsmänner festnahm und diese zwei Jahre lang nicht ausreisen ließ. Einer von ihnen durfte heuer Ende Februar das Land verlassen, während der Zweite in Libyen inhaftiert blieb. Im Jänner hatte die Schweiz die hochrangigen Libyer auf eine "schwarze Liste" gesetzt und ihnen damit auch ihre Einreise in die 25 Mitgliedsstaaten des Schengen-Raums verboten. Daraufhin hatte Libyen auch Bürgern aus Schengen-Staaten Einreise-Visa verweigert. Die EU hatte Druck auf die Schweiz ausgeübt, die Restriktionen zurückzunehmen.