Schwere Explosionen in Tripolis

Die NATO hat mit vermehrten Angriffen auf Tripolis den Druck auf Machthaber Muammar al-Gaddafi erhöht. In der Nacht zum Samstag zerstörten Kampfjets des Bündnisses mit Präzisionswaffen nach Angaben eines britischen Militärsprechers Wachtürme des Gaddafi-Stützpunkts Bab al-Asisijah. Wenig später flog die NATO auch bei Tage einen Luftangriff auf die Hauptstadt, was bisher selten vorkam. Ziel sei eine Fahrzeughalle "etwa 600 bis 800 Meter östlich von Gaddafis so genannten privatem Zeltgelände" gewesen, hieß es.

Die Nato hat bereits vier Nächte hintereinander Tripolis angegriffen. Außerdem griff sie zum Wochenende Berichten des libyschen Staatsfernsehens zufolge auch Misda im Süden an. Dabei kamen dem Sender zufolge Menschen zu Schaden.

Tripolis ist eine Hochburg Gaddafis, der seit Monaten versucht, einen Aufstand gegen seine 41-jährige Herrschaft gewaltsam niederzuschlagen. Die Nato unterstützt mit ihren Luftschlägen faktisch die Rebellen. Das Bündnis bereitet inzwischen auch erstmals den Einsatz von Kampfhubschraubern vor, um Gaddafis Bodentruppen gezielter angreifen zu können.

NATO erhöht den Druck
Es lägen Anzeichen vor, dass die Kampagne gegen Gaddafi zunehmend in Schwung komme, sagte der britische Premierminister David Cameron am Freitag auf einem G8-Gipfel im französischen Deauville. "Also ist es richtig, dass wir den militärischen, den wirtschaftlichen und den politischen Druck erhöhen." Unterstützung erhält die NATO dabei überraschend nun auch von Russland.

Präsident Dmitri Medwedew - bisher ein entschiedener Kritiker des seit zehn Wochen andauernden internationalen Militäreinsatzes - schlug am Rande des Treffens in Frankreich einen neuen Ton an, als er sagte, Gaddafi "muss weg". Zugleich kündigte er an, einen Sondergesandten nach Libyen zu schicken.

Russland lehnt Saktionen gegen Syrien ab
Allerdings bekräftigte die UNO-Vetomacht Russland ihre Ablehnung von Sanktionen gegen Syrien bekräftigt. Die "prinzipielle Position" Russlands sei, die Vorkommnisse in Syrien nicht zum Thema im Weltsicherheitsrat zu machen, sagte Außenminister Sergej Lawrow seinem syrischen Amtskollegen Walid Muallem in einem Telefongespräch. Lawrow habe zugleich "die Wichtigkeit positiver Veränderungen in naher Zukunft" in dem arabischen Land deutlich gemacht, teilte das Außenministerium in Moskau am Samstag mit.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen in New York bereiten vier EU-Staaten wegen tödlicher Angriffe auf Demonstranten in Syrien eine Resolution vor, mit der die syrische Regierung offiziell verurteilt werden soll. Der französische Außenminister Alain Juppé hatte erklärt, im UNO-Sicherheitsrat zeichne sich eine Mehrheit für eine solche Resolution ab.

Auch Medwedew hatte in Deauville Zwangsmaßnahmen gegen Syrien abgelehnt. "Sanktionen sind nicht das beste Mittel", hatte er am Freitag gesagt. Zugleich hatte der Präsident erneut die Umsetzung der UNO-Sanktionen gegen Libyen kritisiert, bei deren Beschlussfassung Russland Stimmenthaltung geübt hatte. Russland hatte vor jedem Versuch einer ausländischen Einmischung in Syrien gewarnt und den dortigen Regimegegnern nahegelegt, kein "libysches Szenario" heraufzubeschwören.

Außenminister Lawrow hatte erklärt, Moskau sei "sehr besorgt", dass in Syrien das Zustandekommen eines Dialogprozesses durch "einige Kräfte" erschwert werde, die sich um "ausländische Unterstützung für ihre Aktion" bemühen würden.