Schwere Kämpfe in Damaskus

Die syrische Hauptstadt Damaskus ist am Montag den zweiten Tag in Folge von schweren Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen erschüttert worden. Aktivisten berichteten von dem Beschuss von Stadtteilen und vorrückenden Panzern der Armee.

Ein Schlachtfeld
Die Armee habe das Viertel Tadamon in Damaskus unter Beschuss genommen, erklärten die oppositionellen Örtlichen Koordinationskomitees (LCC). In den Vierteln Kafar Souseh und Jobar habe es schwere Gefechte zwischen den Regierungstruppen und der von Deserteuren gegründeten Freien Syrischen Armee (FSA) gegeben. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, dass erstmals Panzer im historischen Stadtviertel Midan Stellung bezogen hätten.

Damaskus war am Sonntag nach Angaben von Aktivisten von den schwersten Kämpfen seit Beginn der Rebellion im März 2011 erschüttert worden. Bewohner berichteten am Montag, die Stadt sei am Sonntagabend ein "regelrechtes Schlachtfeld" gewesen. Am Montag wurden auch aus anderen Landesteilen neue Gefechte gemeldet, darunter die Städte Qatana und Homs sowie die Regionen von Aleppo, Hama und Deir Ezzor.

"Ihr werdet Damaskus nie bekommen!"
Die regierungsnahe syrische Zeitung "Al-Watan" titelte am Montag im Hinblick auf die Opposition: "Damaskus werdet ihr nie bekommen." Sicherheitskräfte seien mit Unterstützung der Armee seit 48 Stunden im Einsatz, um die "terroristischen Banden" zu bekämpfen.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf sprach am Montag von einer "Bürgerkriegssituation" in Syrien. Die Definition eines "nicht internationalen bewaffneten Konflikts" sei eine diplomatische Beschreibung für einen Bürgerkrieg, sagte ein IKRK-Sprecher. Das IKRK rief alle Beteiligten in Syrien auf, humanitäres Recht zu wahren. Das IKRK hatte bereits im April erklärt, die Bezeichnung eines "nicht internationalen bewaffneten Konflikts" treffe auf die drei syrischen Regionen Homs, Hama und Idlib zu.

Russland stützt das Assad-Regime weiter
Im Ringen um ein geschlossenes Auftreten im Syrien-Konflikt wurde der Sonderbeauftragte Kofi Annan am Montag in Moskau erwartet. Kurz zuvor warf der russische Außenminister Sergej Lawrow dem Westen "Erpressung" im Bemühen um eine UNO-Resolution vor. Der Westen habe damit gedroht, eine Verlängerung des Mandats für die UNO-Beobachtermission in Syrien zu verweigern, sollte Russland eine Resolution mit der Androhung von Sanktionen nicht unterstützen. Dies sei "kontraproduktiv und gefährlich", warnte Lawrow.

Zugleich wies Lawrow Hoffnungen als unrealistisch zurück, Russland könne den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad von einem Rücktritt überzeugen. "Es ist einfach unrealistisch, er wird nicht zurücktreten", sagte der russische Außenminister. "Wir unterstützen Bashar al-Assad nicht", so Lawrow. Vielmehr unterstütze Russland den Friedensplan von Kofi Annan und die Beschlüsse der Genfer Konferenz vom 30. Juni für eine Übergangsregierung in Syrien mit Vertretern aller Konfliktparteien. Lawrow forderte erneut die Führung in Damaskus sowie die Regierungsgegner auf, sofort die Gewalt einzustellen.

Russland und China blockieren Resolution
Trotz deutlicher Mehrheit im UNO-Sicherheitsrat ist eine Syrien-Resolution nach Angaben von Diplomaten derzeit nicht absehbar. Russland äußert schwere Vorwürfe gegen den Westen. Mit dem Beharren auf Sanktionen provoziere der Westen einen Bürgerkrieg in dem arabischen Land, sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau vor einem Treffen mit dem UN-Sondergesandten Kofi Annan.