Die Polizei in Deutschland ist am Mittwoch erneut gegen nicht erlaubte Versammlungen zum Nahost-Konflikt vorgegangen.
Im Berliner Stadtteil Neukölln hätten sich "Menschengruppen in aufgeheizter Stimmung" versammelt, erklärte die Polizei am Abend im Onlinedienst X (Twitter). Aus der Menge seien Feuerwerk, Steine und Flaschen auf die Beamten geworfen worden, die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Auch in Frankfurt am Main ging die Polizei gegen eine verbotene Versammlung vor.
In #Neukölln herrscht das absolute Chaos! Barrikaden in Flammen, ein Feuerwerk der Anarchie, Angriffe auf die Polizei. Verhaftungen und #Remigration müssen die klare Antwort auf diese Chaoten sein. Ich sage es deutlich: In Deutschland gibt es keinen Platz für Antisemitismus!… pic.twitter.com/yiWcdQVZBf
— Alexandra Müller (@_AlexandraMue) October 18, 2023
"Wir sehen, wie Menschen wahllos Gegenstände auf die Straße werfen, anzünden und sich dabei filmen und feiern", schilderte die Berliner Polizei die Lage in Neukölln. Mülltonnen und Hindernisse seien auf die Fahrbahn gestellt worden. Es gab den Angaben zufolge mehrere Festnahmen. "Gegen diese Festnahmen gibt es Widerstand, so dass unsere Kolleginnen und Kollegen unmittelbaren Zwang anwenden müssen", erklärte die Polizei auf X.
Die Pro-Palästina-Proteste in Berlin-Neukölln sind in Gewalt umgeschlagen, es finden Straßenschlachten mit Feuerwerk/brennenden Barrikaden statt, Berliner Linksradikale mit islamistischen Gruppen gegen die Polizei, diese antwortet mit Wasserwerfern/Reizgas. Lage unübersichtlich: pic.twitter.com/2RwcG2LEPg
— Zentrale Ermittlungsstelle (@ZentraleV) October 18, 2023
Mehrere Festnahmen
Nach Sympathiebekundungen zum Hamas-Angriff auf Israel waren in Berlin seit der vergangenen Woche immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen untersagt worden. "Wir schreiten da konsequent ein", sagte ein Polizeisprecher am Abend zur Lage in Neukölln. Auf der Sonnenallee komme es immer wieder zu Menschenansammlungen. Auch am Richardplatz seien Personalien von Beteiligten festgestellt worden.
In einem weiteren Fall in Berlin-Mitte war eine Kundgebung unter dem Motto "Not in my Name" (Nicht in meinem Namen) von den Veranstaltern wenige Minuten nach Beginn abgebrochen worden. Grund sei gewesen, dass die Organisatoren "keinen Einfluss mehr auf den Verlauf der Versammlung" gehabt hätten, berichtete die Polizei auf X. Im Anschluss hätten sich aber Menschen auf eine Kreuzung gesetzt. Die Polizei forderte diese mit Lautsprechern auf, den Ort zu verlassen.
Auch in Frankfurt am Main berichtete die Polizei von "verbotenen Ersatzversammlungen" untersagter Kundgebungen. Bei der Räumung einer verbotenen Mahnwache an der Hauptwache sei auch ein Wasserwerfer zum Einsatz gekommen, teilte die Polizei auf X mit. Sie stellte in mehreren Fällen die Identität von Teilnehmern fest und erteilte Platzverweise.
In Bremerhaven versammelten sich etwa 450 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto "Frieden in Nahost". Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Kleinere spontane Versammlungen wurden aus Kassel und Heidelberg gemeldet.
