US-Politikerin: „Ich weiß mehr, als ich erzählen kann“
Donald Trump ist zwar erst seit rund zwei Monaten im Amt, leistete sich dabei aber schon einige Eskapaden. Sei es zwei misslungene Einreiseverbote, die jeweils von Gerichten gestoppt wurden, Ermittlungen gegen sein Team, das im Wahlkampf undurchsichtige Kontakte zu Russland gehabt haben soll und zuletzt eine Abhör-Affäre, die Trump seinem Vorgänger Obama anhängen wollte.
Rücktritt
Trump steht immer mehr unter Druck – einige Experten rechnen sogar mit einem baldigen Amtsenthebungsverfahren. Die US-Senatorin Dianne Feinstein ließ nun am Rande einer Benefizveranstaltung in Los Angeles aufhorchen. Die Demokratin geht davon aus, dass Trump bereits in Kürze seinen Rücktritt einreichen werde. Der Präsident sei zu stolz, um seines Amtes enthoben zu werden und würde einem Impeachment so zuvorkommen
„Wir wissen, dass Trump täglich das Gesetz bricht“, so die erfahrene Parlamentarierin. Die Vize-Chefin des Justizausschusses des Senats bestätigte dabei auch, dass ihr Komitee die Lage genau anschauen würde. „Ich weiß mehr, als ich erzählen kann“, so Feinstein abschließend.
Um ein Amtsenthebungsverfahren zu starten muss lediglich ein Parlamentarier ein dem Abgeordnetenhaus eine Liste mit Anklagepunkten vorlegen. Wird die Liste akzeptiert, kommt es zur Abstimmung. Um Trump wieder loszuwerden, müssen allerdings auch Republikaner gegen den neuen US-Präsidenten stimmen.
Insgesamt hat es in der US-Geschichte drei solche Impeachment-Verfahren gegeben. Andrew Johnson 1868 und Bill Clinton 1999 kamen glimpflich davon, Richard Nixon trat noch vor Ende des Verfahrens zurück.
