Nächste Herkulesaufgabe für Wahlsieger Rutte ist jetzt die Bildung einer Koalition.
„Der Deich hat gehalten. Wir haben die Rechtspopulisten aufgehalten“, freute sich Mark – Namensvetter des niederländischen Premiers Mark Rutte – gestern in Den Haag. Viele Niederländer wirken stolz auf die hohe Wahlbeteiligung und das Resultat. Am Mittwoch konnte die rechtsliberale Partei von Rutte mit 33 Parlamentssitzen trotz Verlusten Platz eins klar behaupten. Das rechtspopulistische Schreckgespenst der EU, Geert Wilders, ergatterte zwar Platz zwei, aber mit nur 20 Sitzen und mageren 13 %.
Partnersuche
Gestern startete freilich die nächste Herkulesaufgabe für den 50-jährigen Pro-EU-Premier. Er muss in einem völlig zersplitterten Parteiensystem eine Koalition bilden. Seine bisherigen Partner, die Sozialdemokraten, wurden zertrümmert. Sie schafften nur noch neun Parlamentssitze (6 %). Der natürliche Partner Ruttes, die Christdemokraten, die auf 19 Sitze kommen, stehen ebenso bereit für eine Regierungszusammenarbeit wie die Wahlsieger der sozialliberalen D66 (ebenfalls 19 Sitze).
Partner
Aber: Für eine Regierung braucht Rutte 76 Sitze, damit einen dritten Partner. Hoch im Kurs stehen die größten Wahlgewinner: die Grünen von Jesse Klaver. Allerdings wird es für die Rechtsliberalen schwer, die unterschiedlichen Positionen – in der Wirtschafts-, Sozial- und Migrationspolitik – auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.
Mark Rutte: Der seltsamste Ministerpräsident aller Zeiten
Viele vergleichen ihn mit Harry Potter. Jetzt gewann Rutte als absoluter Hardliner.
Es gibt wohl kaum einen untypischeren Politiker. Wahlsieger Mark Rutte (50) hatte seit seiner Studentenzeit keine Beziehung. Schwul ist er nicht, sagt er: „Die Richtige fehlt einfach noch.“
Prestige ist ihm fremd: Er wohnt in einer simplen, kleinen Etagenwohnung, hat ein prähistorisches Nokia-Tastentelefon und fährt einen uralten Saab.
Donnerstags unterrichtet er ohne Gage an einer Hauptschule.
Rechtspopulisten geschwächt: Ein Warnschuss für Le Pen in Frankreich
Was das Niederlande-Resultat für kommende Wahlen in EU-Ländern bedeutet.
Die Wahl in den Niederlanden ist ein Warnschuss für Frankreichs Marine Le Pen – die Franzosen wählen am 23. April. Wie Geert Wilders fährt die Chefin des extrem rechten Front National eine radikale Anti-EU-Linie. Der durch ein Ermittlungsverfahren geschwächte Frontmann der französischen Konservativen, François Fillon, setzt wiederum auf einen ähnlich harten Rechtskurs wie Rutte in den Niederlanden.
In Österreich ist FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in ähnlicher Situation. SP-Kanzler Christian Kern und VP-Außenminister Sebastian Kurz graben ihm mit klaren Signalen nach rechts das Wasser ab.
Deutschlands Angela Merkel könnte mit klarem Kurs gegen Erdogan und pro EU die deutschen Rechtspopulisten (Afd) bei der Bundestagswahl im September klar deklassieren.
