Ahmadinejad: Skandal bei UN-Atomkonferenz

Ahmadinejad habe sich "nicht konstruktiv verhalten", sagte ein österreichisches Delegationsmitglied zur Begründung. "Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines", hatte Ahmadinejad zuvor erklärt. "Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören", sagte Ahmadinejad.

Atomprogramm
Die erste Atombombe wurde am 6. August 1945 von den USA gegen Japan eingesetzt. Der Iran steht seit Jahren wegen seines Atomprogramms in der Kritik. Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland bereiten derzeit neue UN-Sanktionen vor, weil das Land umfassende Kontrollen seines angeblich zivilen Atomprogramms verweigert.

Skandal
Die USA hätten einen "Schatten der Angst" über die Welt gelegt, sagte Ahmadinekad. "Die USA haben versprochen, die Atombombe nicht gegen Länder ohne Atomwaffen einzusetzen. Aber die USA haben ihre Versprechen nie gehalten. Welches Land soll den USA noch vertrauen?" Der Besitz von Atomwaffen sei kein Anlass zu Stolz, "er ist widerlich und beschämend". "Und noch beschämender ist es, die Furcht vor diesen Waffen zu benutzen. Das ist mit keinem anderen Verbrechen in der Geschichte zu vergleichen." Er warf den USA und Israel vor, "bestimmte große Terrornetzwerke" zu unterstützen. "Glaubwürdige Beweise sind vorhanden und werden, wenn notwendig, veröffentlicht."

Ahmadinejad
Auch das "zionistische Regime" in Israel bedrohe ständig seine Nachbarn, sagte der iranische Präsident. Obwohl das Land "hunderte Gefechtsköpfe" horte, werde auf Israel kein Druck ausgeübt. Zugleich warf er den Vereinten Nationen vor, in sechs Jahrzehnten unfähig gewesen zu sein, weltweite Sicherheit zu schaffen. Der Atomwaffensperrvertrag sei "schwach" und "ungerecht", weil er einigen Ländern den Besitz von Atomwaffen erlaube. Ahmadinejad schlug vor, sämtliche Atomwaffen und ihre Produktionsanlagen zu zerstören. "Wir sagen: Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden."

UN-Konferenz
Zum Auftakt der UN-Konferenz hatte Generalsekretär Ban Ki-Moon vor der Gefahr eines neuen nuklearen Rüstungswettlaufs gewarnt. Sollten die atomar bewaffneten Staaten nicht ihre vertragliche Verpflichtung zur Abrüstung bekräftigen, "wäre das ein Schritt zurück", sagte Ban. Die USA wollten im Laufe des Tages erstmals Details zu ihrem Atomarsenal vorlegen. Ban richtete einen Appell an jene Staaten, die den Vertrag bisher nicht unterzeichnet haben. Sie müssten dies "so schnell wie möglich tun", um eine Verbreitung gefährlichen Nuklearmaterials zu verhindern. "Es sind Maßnahmen erforderlich, um die Sicherheit der Arsenale und Technologie in diesen Ländern zu garantieren", sagte Ban. "Nukleares Material darf nicht in die Hände von nicht-staatlichen Akteuren und von Terroristen fallen."

Bans Aufforderung dürfte sich an Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea gerichtet haben. Die ersten drei Länder haben den Vertrag nie unterzeichnet und verfügen nach allgemeiner Einschätzung über Atomwaffen. Nordkorea verließ den Vertrag 2003 und zündete 2006 eine Atombombe zu Testzwecken. Der Vertrag hatte vor 40 Jahren nur die damaligen Atommächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich offiziell als Staaten mit Nuklearwaffen anerkannt.

Die USA kündigten an, zum ersten Mal detaillierte Informationen zu ihrem Arsenal an Atomwaffen offenlegen zu wollen. Die bislang unter strenger Geheimhaltung stehenden Angaben sollten noch im Laufe des Montags öffentlich gemacht werden, sagte Pentagon-Sprecher Dave Lapan in Washington. Angesichts der bisherigen Geheimhaltung sei die Vorlage als "bedeutsames Ereignis" einzustufen. Presseberichten zufolge will Washington damit seine Glaubwürdigkeit bei der Konferenz in New York erhöhen.

Die Konferenz, die bis zum 28. Mai dauert, findet alle fünf Jahre als Folgetreffen zum Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) von 1970 statt. Das vor 40 Jahren geschlossene Abkommen soll die Weitergabe von Kernwaffen stoppen und fordert die Atommächte zur Abrüstung auf. Die letzte Folgekonferenz von 2005 gilt gemeinhin als Katastrophe, weil die USA, Iran und Ägypten das Treffen mit Verfahrensfragen blockierten. Die Delegierten gingen ohne eine Abschlusserklärung auseinander. Vom diesjährigen Treffen erhoffen sich Diplomaten und Experten eine Belebung des Vertrags, der Nordkorea freilich nicht am Bau einer Atombombe und den Iran nicht an der Anreicherung von Uran hinderte.