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Welt

Washington/Damaskus

So plant Obama  90 Tage Krieg

04.09.13, 23:51

Die USA und Syrien bereiten sich beide auf den Krieg vor. Was Obama plant.

In Damaskus hat Bashar al-Assad bereits sämtliche „Waffen und Elitesoldaten in Schulen und Krankenhäuser untergebracht“, berichten Augenzeugen ÖSTERREICH.
Das Regime empfängt zudem zunehmend „Gäste“ – Kämpfer? – aus dem Iran und von der Terrorgruppe Hisbollah.

Der Krieg gegen Syrien wird ebenso auf Hochtouren vorbereitet. Der US-Senat hat dem Entwurf von Präsident Barack Obama für einen Militärschlag gegen Assads Regime bereits zugestimmt. Am Sonntag stimmt der US-Kongress dann ab.

Die USA wollen demnach Assad für den „Einsatz von Giftgas gegen sein eigenes Volk“ bestrafen. Zudem sollen die Giftgasdepots unschädlich gemacht werden.
Der Antrag sieht daher einen Einsatz von maximal 60 Tagen – der im Bedarfsfall auf höchstens 90 Tage ausgeweitet werden könne – vor. Damit zeichnet sich freilich ein umfangreicherer Angriff ab, als ursprünglich geplant.
Die USA berufen sich auf ihre eigenen Geheimdienstdaten – demnach habe Syriens Regime wiederholt Giftgas eingesetzt – aber auch auf Geheimdienstunterlagen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Sie alle gehen von Assads Schuld aus.

Russland blockiert Lösung im UNO-Sicherheitsrat
Russlands Putin droht indes dem Westen „mit einer Reaktion“ im Falle eines Angriffes auf Syrien. Er will einen – von ihm blockierten – Beschluss im UN-Sicherheitsrat.

US-Außenminister wird EU-Ministern „Beweise“ gegen Assad vorlegen
Vilnius. US-Außenminister John Kerry wird zum informellen EU-Außenministertreffen nach Vilnius fliegen. Am Samstag will er in der litauischen Hauptstadt die EU vom Militäreinsatz gegen Syriens Diktator Bashar al-Assad überzeugen.

Bislang sind nur Frankreich und Dänemark auf der Seite der USA.

Deutschland signalisiert zwar ebenfalls, dass man „angesichts des Giftgas-Einsatzes“ handeln müsse, darf aber ohne UNO-Mandat nicht an einem Militärschlag teilnehmen.

Auch VP-Außenminister Michael Spindelegger wird auf Kerry treffen. Spindelegger teilt die Position der obersten EU-Außenministerin, Catherine Ashton, die sagt: „Wir brauchen eine politische Lösung, keinen Krieg“. Spindelegger will ebenfalls, dass die UNO entscheidet. Ob Kerry die EU umstimmen kann?

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