Behörden-Papier enthüllt
So viele Islamisten sind unter Flüchtlingen
04.06.2016
Die Ermittlungen erfassten auch, ob in Asylheimen rekrutiert wird.
Deutschland steht unter Schock. Nachdem eine Schläferzelle ausgehoben wurde, die einen konkreten Anschlag auf die Düsseldorfer Altstadt planten, ist unser Nachbarland in Alarmbereitschaft. Nun enthüllt ein Dokument des Bundeskriminalamts, dass sich unter den Flüchtlingen Hinweise auf 385 islamistische Kämpfer gemischt haben könnten, schreibt die „Bild“-Zeitung online.
Rekrutierung in Flüchtlingsheimen
Um an die Informationen zu kommen, schleusten die Behörden verdeckte Ermittler in Asylheimen ein. Dadurch sollte herausgefunden werden, ob in den Unterkünften bewusst rekrutiert wird. Dies sei in 500 Fällen der Fall gewesen, heißt es in dem Dokument. Unter den 385 Islamisten wird bereits in 49 Fällen strafrechtlich ermittelt. „Die Terror-Zelle ist nur die Spitze des Eisbergs. Es werden noch mehr Terroristen über den Flüchtlingsstrom zu uns kommen. Deshalb müssen wir die EU-Außengrenze endlich besser kontrollieren“, sagte der Innenexperte Stephan Mayer gegenüber der Bild-Zeitung.
Die SPD-Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft warnt jedoch davor, alle Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.
500 Islamisten mit Anschlagspotenzial
Konkret halten sich in Deutschland rund 500 Islamisten auf, denen ein Anschlag zuzutrauen ist. Wir haben ein großes islamistisches Potenzial von Personen, die wir genau im Blick behalten müssen", sagte BKA-Chef Holger Münch der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Samstag.
Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen für die Zeit während der Fußballeuropameisterschaft in Frankreich habe das BKA aber nicht. Der Wettbewerb beginnt am 10. Juni mit dem Eröffnungsspiel zwischen Frankreich und Rumänien in Paris, das Endspiel findet am 10. Juli ebenfalls in Paris statt. Das dortige Stade de France war einer der Orte, die von der Anschlagswelle am 13. November mit 130 Toten betroffen waren. Zu der Tat bekannte sich die Extremistenmiliz IS.
Bessere Zusammenarbeit unter Geheimdiensten
Münch bekräftigte seine Forderung nach einem stärkeren Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden in Europa. Europol könne etwa bei der Auswertung der Listen mit den Namen mutmaßlicher IS-Kämpfer eine wichtigere Rolle spielen, sagte er. Dies sei bisher den einzelnen Ländern überlassen, so dass die Listen teils mehrfach übersetzt und geprüft würden. Zudem müssten alle Länder Informationen zu verdächtigen Islamisten oder Vorgängen in die gemeinsamen europäischen Systeme stellen. "Da haben wir Nachholbedarf", kritisierte Münch. "Bis zu 80 Prozent der Daten in den verschiedenen europäischen Systemen, die für die Arbeit von Sicherheitsbehörden von Bedeutung sind, stammen aus fünf Staaten."