Spanien: Polit-Blockade kommt in Bewegung

In die spanische Polit-Blockade kommt Bewegung. Die Sozialisten (PSOE) wollen am Sonntag bei einem Treffen ihres Bundeskomitees entscheiden, ob sie einer Minderheitsregierung unter dem geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zustimmen wollen. Spanien hat seit der Wahl vom Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung mehr.

Regierungskonsultationen

König Felipe VI. hat für Montag und Dienstag Regierungskonsultationen angesetzt und wird Rajoy dabei vermutlich erneut mit der Regierungsbildung beauftragen. Die entsprechenden Abstimmungen im Parlament sollen in den Tagen danach stattfinden. Würden sich die Sozialisten dabei zumindest ihrer Stimme enthalten, würde dies für Rajoy den Durchbruch bringen. Sagen sie weiter Nein, dann müssten die Spanier im Dezember zum dritten Mal wählen gehen.

Rajoys konservative Volkspartei (PP) hatte zwar bei den beiden bisherigen Wahlen jeweils vor der zweitplatzierten PSOE die meisten Stimmen erhalten, die absolute Mehrheit aber verpasst. Deshalb regiert Rajoy seit zehn Monaten nur noch geschäftsführend.