Spanische Konservative bleiben stärkste Kraft

Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich trotz erheblicher Stimmenverluste zur Siegerin der Parlamentswahl in Spanien erklärt. Die PP habe die Abstimmung gewonnen, sagte die stellvertretende Regierungschefin Soraya Saenz de Santamaria am späten Sonntagabend in Madrid bei der Bekanntgabe der vorläufigen Wahl-Ergebnisse.

Nach Auszählung von 90,3 Prozent der Stimmen liege die Volkspartei mit 28,66 Prozent der Stimmen und 122 von 350 Abgeordneten vorne, teilte Saenz de Santamaria mit. Dahinter folgten die Sozialisten (PSOE) mit 22,1 Prozent und 91 Abgeordneten vor der linksgerichteten Podemos (Wir Können/20,61 Prozent und 69 Abgeordnete) sowie der liberalen Ciudadanos (Bürger/13,8 Prozent und 40 Abgeordnete). Die PP verlor am Sonntag die absolute Mehrheit.

Gegen Sparpolitik
Rajoys Konservative verloren wie erwartet deutlich an Rückhalt. Bei der Wahl 2011 hatte die Volkspartei noch fast 45 Prozent der Stimmen erreicht. Beobachter hatten damit gerechnet, dass das Votum am Sonntag das spanische Zwei-Parteien-System aufsprengen würde. Neben Podemos ("Wir können") war erstmals auch die liberale Partei Ciudadanos zur Parlamentswahl angetreten.

Viele Spanier machen die Konservativen und die Sozialisten, die sich jahrelang an der Regierung abwechselten, für die derzeitige Wirtschaftsmisere und für Korruptionsaffären verantwortlich. Die Arbeitslosigkeit in Spanien beträgt trotz eines leichten Wirtschaftsaufschwungs über 20 Prozent, bei den Jugendlichen hat sogar mehr als die Hälfte keinen Job. Viele Menschen leiden unter den Folgen der rigiden Kürzungs- und Sparpolitik unter Rajoy, immer mehr drohen, in die Armut abzurutschen.

Die Wahlbeteiligung fiel mit rund 74 Prozent etwas höher als noch 2011 aus. Spanien dürfte nun vor einer schwierigen Regierungsbildung stehen. Die Verfassung setzt keine Frist, bis wann nach einer Wahl eine neue Regierung gebildet sein muss. Analysten sagen wochenlange Verhandlungen zwischen den Parteien voraus, die möglicherweise erfolglos bleiben und somit eine weitere Wahl nötig machen könnten.