SPD-Basis stimmt für große Koalition

Die Große Koalition in Deutschland kann starten: Die SPD-Basis stimmte dem Bündnis mit der Union mit großer Mehrheit zu. 75,96 Prozent der Parteimitglieder votierten mit Ja, wie Schatzmeisterin Barbara Hendricks am Samstag in Berlin mitteilte. Demnach stimmten 23,95 Prozent der SPD-Basis dagegen.

Damit kann die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Dienstag wie geplant zum dritten Mal im Deutschen Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden.

Insgesamt votierten 256.643 Frauen und Männer mit Ja, 80.921 sagten Nein. Insgesamt 31.800 Wahlzettel konnten wegen Formfehlern nicht berücksichtigt werden. Mit 369.680 Frauen und Männern haben sich fast 78 Prozent der 474.820 stimmberechtigten Sozialdemokraten an der bisher einmaligen Mitgliederbefragung beteiligt, sagte SPD-Schatzmeisterin Hendricks.

Die SPD soll in der Großen Koalition sechs Ministerien bekommen. Gabriel soll Wirtschaft und Energie übernehmen, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Außenministerium, Schatzmeisterin Barbara Hendricks Umwelt, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit/Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig Familie und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Mass das Justizministerium.

Die SPD hatte am 22. September nur 25,7 Prozent erreicht, die Union 41,5 Prozent. CDU/CSU fehlen aber fünf Sitze zur absoluten Mehrheit. Viele SPD-Mitglieder waren skeptisch gegenüber dem Bündnis mit der Union. Um zu verhindern, dass die Partei zerreißt, hatte Gabriel das Mitgliedervotum über den Ende November vorläufig unterzeichneten Koalitionsvertrag vorgeschlagen. Endgültig soll der Vertrag an diesem Montag unterschrieben werden.