Deutschland
SPD-Spitze kommt zu Beratungen zusammen
01.12.2017Teils massive Ablehnung einer Großen Koalition.
Nach den Gesprächen von Union und SPD gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Deutschland kommen am Freitag in der SPD-Zentrale Mitglieder der engeren Parteiführung zu Beratungen zusammen. Generalsekretär Hubertus Heil sagt, man werde "sehr gründlich diskutieren, in welcher Form eine Regierungsbildung stattfinden kann".
Die Parteispitze werde dem Vorstand für Montag einen Vorschlag unterbreiten, wie man in dieser Situation weiter vorgehen könne.
SPD-Parteivize Manuela Schwesig sagte, sie sei weiterhin skeptisch, "dass man einfach ein Weiter-so in einer Großen Koalition machen kann". Die Stimmung in der Partei reiche von einer massiven Ablehnung einer neuen Großen Koalition bis hin zur Forderung, neben Neuwahlen über dritte Möglichkeiten zu diskutieren. Immer wieder war in den vergangenen Wochen auch eine Minderheitsregierung der Union im Gespräch.
Nicht um jeden Preis
Auch Juso-Chef Kevin Kühnert sagte dem ARD-Morgenmagazin, seine Organisation lehne eine Große Koalition "aus ganz prinzipiellen, auch inhaltlichen Erwägungen" kategorisch ab. Der Chef der Jungen-Union, Paul Ziemiak, sagte dagegen "Ja" zu einer Großen Koalition: "Aber nicht um jeden Preis."
Lediglich 22 Prozent der Deutschen wünschen sich einer Erhebung zufolge eine Neuauflage der Großen Koalition. Knapp jeder zweite Befragte (48 Prozent) rechnet allerdings trotzdem damit, dass es wieder dieses Bündnis geben wird, wie eine Insa-Umfrage für die "Bild" ergibt. 30 Prozent wünschen sich demnach Neuwahlen, aber nur 20 Prozent rechnen damit.
Der designierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil forderte unterdessen ein eigenes Digitalministerium. "Wir haben in den letzten vier Jahren versucht, die Digitalisierung als Querschnittsthema anzugehen, dabei ist es immer wieder hinten runter gefallen", sagt er dem "Handelsblatt".