SPD & Union tagen nicht in großer Runde

Die für Dienstag geplante große Koalitionsrunde von Union und SPD kommt vorerst nicht zusammen. Es tage zunächst weiter die kleine Verhandlungsrunde der Parteispitzen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Es gehe um den Streit über Pensionen, Finanzen und Mindestlohn - die Stimmung sei "sehr ernst". Zuvor hatten Teilnehmer aus allen drei Parteien deutlich gemacht, dass sie schwierige und lang anhaltende Gespräche erwarten.

Zunächst tagen nun Union und SPD getrennt. Statt der für 19.30 Uhr geplanten großen Runde der 77 Verhandler soll danach erneut die kleine, 15-köpfige Runde tagen, um Kompromisslinien zu finden. Alle Beteiligten hielten sich in Bereitschaft, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Ob es noch später zur eigentlich geplanten finalen großen Runde kommt, war zunächst unklar. Allerdings gibt nach SPD-Angaben wenig Puffer nach hinten, da noch diese Woche der SPD-Mitgliederentscheid über einen möglichen Koalitionsvertrag anlaufen soll. Der Vertrag soll per Sonderausgabe der SPD-Zeitung "Vorwärts" an alle 475.000 Mitglieder geschickt werden, die dann bis 12. Dezember abstimmen.

Parteien nennen Minister erst nach SPD-Mitgliederbefragung
Zuvor war bekannt geworden, dass sich Union und SPD darauf geeinigt haben, in ihren Verhandlungen vorerst noch nicht die Besetzung der Ministerien in der künftigen Regierung vorzunehmen. Wie am Dienstagabend aus Verhandlungskreisen in Berlin verlautete, soll zunächst der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag abgewartet werden.

Damit wurde ein entsprechender Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigt. Auch die Namen der von der Union nominierten Minister sollen demnach erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid bekanntgegeben werden.D ie Verhandlungen über den Koalitionsvertrag sollen voraussichtlich in der Nacht auf Mittwoch abgeschlossen werden.