Steinmeier: "Keine Chance auf würdige Veranstaltung"
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat an den deutschen Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff appelliert, auf den umstrittenen Zapfenstreich der Bundeswehr zu seiner Verabschiedung zu verzichten.
"Wenn alle lebenden Altbundespräsidenten eine Teilnahme an der Zeremonie ablehnen, kann ich Christian Wulff nur raten, nicht auf einem Zapfenstreich zu bestehen", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
Durch die Absage der Altbundespräsidenten gebe es "keine Chance für eine einigermaßen würdige Veranstaltung". Zugleich kündigte Steinmeier an, eine Neuregelung der Versorgungsleistungen für ehemalige Bundespräsidenten anzuregen. "Ich hoffe nicht, dass so ein Fall noch einmal vorkommt, aber für außergewöhnliche Konstellationen wie kurze Amtszeiten oder persönliche Schuld brauchen wir angepasste Regelungen. Das verlangt eine gründliche Reform", sagte Steinmeier.
Nach dem Rücktritt Wulffs sind sowohl der ihm vom Präsidialamt zugesagte Ehrensold, als auch das geplante Büro für ihn sowie der Zapfenstreich in die Kritik geraten. An dem für Donnerstag angesetzten Zapfenstreich will Steinmeier ebenso wie die anderen Fraktionschefs nicht teilnehmen. Zuvor war bekannt geworden, dass auch Wulffs Amtsvorgänger Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog und Horst Köhler nicht beim Zapfenstreich dabei sein werden.
