Auf ihrem Partei-Konvent berät die SPD heute über eine mögliche Koalition mit CDU.
Mit 41,5 Prozent hat CDU-Kanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl einen grandiosen Wahlsieg eingefahren, doch die Party ist vorbei. Zum Regieren braucht sie einen Partner. Die SPD erzielte 25,7 Prozent, in einer Großen Koalition hätten sie somit eine satte Mehrheit im Bundestag (503 von 630 Sitzen).
Merkel hat bereits ein erstes Sondierunggespräch mit SPD-Chef Sigmar Gabriel geführt. Doch die SPD ziert sich, pokert hoch. Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, verlangte im Fall eines Bündnisses die Hälfte der Ministerposten: „Es geht nur mit Verhandlungen auf Augenhöhe“, sagte er.
Heute wird die SPD-Spitze mit Parteichef Gabriel und Spitzenkandidat Peer Steinbrück in Berlin am SPD-Konvent über Konsequenzen aus ihrem Wahlergebnis beraten. Kernthema wird wohl die Frage über den Eintritt in die Große Koalition sein.
Die SPD-Forderungen sind extrem hoch:
- Sieben Ministerposten
- Einführung eines verbindlichen Mindestlohns von 8,50 Euro/Stunde
- Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Mietpreisbremse, Gleichstellung Homosexueller
- Ende des Missbrauchs bei Leih- und Zeitarbeit.
Merkel könnte auch die Möglichkeit Schwarz-Grün (Foto: Katrin Göring-Eckardt) wählen.
Merkel schließt auch SchwarzGrün nicht aus
Variante II. 630 Sitze hat der deutsche Bundestag. CDU/CSU haben 311 Abgeordnete, die Grünen sind mit 63 vertreten. Somit hätte auch Schwarz/Grün eine komfortable Mehrheit.
