Steinbrück stürzt in Wählergunst ab

Der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stürzt mehreren Umfragen zufolge in der deutschen Wählergunst ab, doch seine Partei steht fest zu ihm. "Die Bundestagswahlen sind noch eine Weile hin", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Freitag zum Abschluss einer dreitägigen Fraktionsklausur. Zugleich mahnte er: "Die Aufgabe ist jetzt, nach vorne hin die Präsentation der SPD deutlich zu verbessern". Im neuen ZDF-Politbarometer fällt Steinbrück im direkten Vergleich mit der amtierenden CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel auf 25 Prozent - Merkel legt im Gegenzug elf Punkte auf 65 Prozent zu.

Die Union kommt in der Umfrage mit 42 Prozent auf den höchsten Wert seit fünf Jahren, während die SPD einen Punkt auf nur noch 28 Prozent verliert. Für Rot-Grün würde es damit weiterhin nicht reichen. Dennoch versicherten auch die Grünen, sie stünden zur SPD und zu Steinbrück.

Partei stellt Steinbrück nicht infrage
In der SPD-Fraktion beschönigte Steinbrück nach Angaben von Teilnehmern die Lage nicht. Er habe klar skizziert, wie er mit Themen wie soziale Gerechtigkeit die Partei wieder nach vorne bringen wolle. Wie auch andere Fraktionsmitglieder mahnte er zur Ruhe. Zum Abschluss habe es Applaus für seine Ausführungen gegeben. Bisher stellt die Partei Steinbrück nicht infrage. Wenn es aber am 20. Jänner in Niedersachsen nicht mit einem rot-grünen Landtagswahlsieg klappen sollte, wird eine sehr schwierige, parteiinterne Debatte befürchtet. Rot-Grün liegt dort Kopf an Kopf mit Union und FDP - die SPD erhofft sich von einem Wahlsieg in Hannover Rückenwind für den Bund.

Steinmeier sagte, Steinbrück sei weiter gerne Kanzlerkandidat. Er kritisierte, dass Sachverhalte wie dessen Aufsichtsratstätigkeit für den Stahlkonzern ThyssenKrupp unnötig zugespitzt würden. Fraktionsvize Joachim Poß betonte: "Mit Selbstsicherheit und Ruhe kommt man auch aus solchen Situationen wieder raus."

Steinbrück selbst schwieg sich am Freitag zu seinen stark gesunkenen Popularitätswerten aus. "Ich habe die auch nicht bewertet, als ich oben war", sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Er wolle hier nicht "Stichwortgeber" sein.

Der SPD-Spitzenpolitiker liegt auch dem neuen ARD-Deutschlandtrend zufolge im direkten Vergleich immer weiter hinter Merkel. Sie käme demnach im Falle einer Direktwahl auf 55 Prozent, Steinbrück auf 30 Prozent. Mit seiner Arbeit sind nur noch 36 Prozent der Befragten zufrieden - zwölf Punkte weniger im Vergleich zu Dezember. Steinbrück liegt damit in der ARD-Liste der beliebtesten Parteipolitiker 29 Punkte hinter Merkel, die mit einer Zustimmung von 65 Prozent (plus fünf) den ersten Platz belegt. Selbst der lange Zeit als unbeliebt geltende Außenminister Guido Westerwelle (FDP) liegt derzeit vor Steinbrück.

Trotz des Umfrage-Absturzes ließen auch die Grünen keine Zweifel am Ziel von Rot-Grün aufkommen. Die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin demonstrierten zum Abschluss ihrer Fraktionsklausur in Weimar Zuversicht, dass Union und FDP in Niedersachsen und im Herbst im Bund die Mehrheit verfehlen würden. Auf die Frage, ob Steinbrück als Kanzlerkandidat ersetzt werden solle, sagte Künast: "Mir fällt spontan keiner ein, der mir lieber wäre."