Spannungen
Südkorea setzt Militärabkommen mit Nordkorea aus
03.06.2024Angesichts zunehmender Spannungen mit Nordkorea will Südkorea ein Militärabkommen von 2018 über vertrauensbildende Maßnahmen aussetzen.
Der Nationale Sicherheitsrat (NSC) habe beschlossen, dass das Abkommen vorübergehend aufgehoben werden sollte, "bis gegenseitiges Vertrauen zwischen beiden koreanischen Staaten wiederhergestellt ist", teilte das Büro von Präsident Yoon Suk-yeol am Montag mit. Ein entsprechender Vorschlag sollte am Dienstag dem Kabinett vorgelegt werden.
Die Aussetzung des Pakts, der bereits im November von Nordkorea für beendet erklärt worden war, soll den Angaben zufolge unter anderem wieder Militärübungen nahe der militärischen Demarkationslinie ermöglichen. Solche Übungen an der Grenze wurden durch die Vereinbarungen beschränkt.
Müllballons
Im September 2018 hatten beide Seiten im Zuge einer zwischenzeitlichen Annäherung eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, um Zwischenfälle an der schwer militarisierten Grenze zu vermeiden. Wegen des Starts eines Spionagesatelliten durch Nordkorea hatte Südkorea aber im November das Abkommen zunächst in Teilen suspendiert. Nordkorea wiederum erklärte, sich an das komplette Abkommen nicht mehr halten zu wollen.
Der jetzige Beschluss des Sicherheitsrats folgte einer Warnung Südkoreas an Nordkorea vom Sonntag, nachdem das abgeschottete Nachbarland erneut reihenweise Ballons mit Müll über die Grenze geschickt hatte. Südkoreas Militär warf dem Nachbarn zudem vor, den fünften Tag in Folge Störangriffe auf das Satelliten-Navigationssystem GPS in der Grenzregion unternommen zu haben. Nordkorea hatte mit den Ballonaktionen nach eigenen Angaben auf das häufige Versenden von Propaganda-Flugblättern durch südkoreanische Organisationen über die Grenze reagiert. Am Sonntag erklärte Nordkorea dann, die Aktionen vorerst beenden zu wollen.