Park Geun-hye

Südkoreas entmachtete Präsidentin im Gefängnis

31.03.2017

Haftbefehl gegen Ex-Staatschefin wegen Amtsmissbrauchs und Bestechlichkeit.

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© apa/afp/yonhap
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Südkoreas ehemalige Präsidentin Park Geun-hye ist wegen ihrer Rolle in einem Korruptionsskandal verhaftet worden. Sie wurde am Freitagmorgen (Ortszeit) in ein Gefängnis nahe der Hauptstadt Seoul gebracht. Das zuständige Gericht hatte zuvor Haftbefehl gegen Park wegen Amtsmissbrauchs, Nötigung, Bestechlichkeit und der Weitergabe vertraulicher Informationen erlassen.

"Es ist berechtigt und notwendig, Park zu verhaften, da die Vorwürfe gegen sie gerechtfertigt sind und die Gefahr besteht, dass Beweismittel zerstört werden", erklärte das Bezirksgericht in Seoul. Die 65-Jährige wurde unmittelbar nach Bekanntgabe der Entscheidung in ein Gefängnis außerhalb der Hauptstadt gebracht. Vor der Haftanstalt versammelten sich etwa 50 Anhänger der gestürzten Präsidentin und verlangten ihre Freilassung.

Korruptionsaffäre

Park war vor drei Wochen endgültig ihres Amtes enthoben worden, am Montag beantragte die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen die Ex-Präsidentin. Am Donnerstag wurde die Politikerin neun Stunden lang vor Gericht zu den Anschuldigungen befragt. Es wird erwartet, dass noch vor dem 17. April offiziell Anklage gegen Park erhoben wird, dem Starttermin für den Wahlkampf für die kommende Präsidentschaftswahl, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

Park stürzte über eine Korruptionsaffäre ihrer engen Vertrauten Choi Soon-sil. Choi, die in demselben Gefängnis wie Park in Haft sitzt, soll ihre Beziehungen zur Präsidentin ausgenutzt haben, um Millionenspenden von Firmen für Stiftungen einzutreiben und sich persönlich zu bereichern.

Park wird dabei vorgeworfen, Unternehmen wie Hyundai und Posco unter Druck gesetzt zu haben, Aufträge an Firmen oder Personen zu vergeben, die wiederum mit Choi in Verbindung stehen. Auch der Samsung-Konzern ist in die Affäre verwickelt, weil zwei Manager Chois Tochter begünstigt haben sollen.

Einmischung in Regierungsgeschäfte

Außerdem muss sich Park dafür verantworten, ihrer Freundin eine Einmischung in die Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben, darunter die Ernennung von Diplomaten und Regierungsvertretern. Park wies mehrfach jedes Fehlverhalten zurück und warf ihrer Vertrauten vor, ihre Freundschaft ausgenutzt zu haben. Park hatte 2012 als erste Frau das Präsidentenamt in Südkorea übernommen.

Park ist das dritte ehemalige Staatsoberhaupt des Landes, das in Haft genommen wurde. Chun Doo-hwan (1980-88) und sein Nachfolger Roh Tae-woo (1988-93) wurden im August 1996 wegen eines Militärputsches von 1979 und der blutigen Niederschlagung von Demonstrationen 1980 in Kwangju sowie wegen Korruption verurteilt. Ein Jahr später wurden sie begnadigt.

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