Südkoreas Opposition siegt bei Parlamentswahl

Die Opposition habe ihre Mehrheit im Parlament ausbauen können, hieß es am Mittwoch in den nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognosen. Damit wäre der Plan der Partei von Präsident Yoon Suk-yeol, bei der Wahl die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, gescheitert.

Laut den auf Nachwahlbefragungen beruhenden Prognosen könnten alle Oppositionsparteien zusammen sogar eine sogenannte "Super-Mehrheit" von mindestens 200 der 300 Sitze im Parlament errungen haben. Damit würden sie das eigentlich bestehende Veto-Recht des Präsidenten bei Gesetzen aushebeln können.

Die Parlamentswahl galt als Kampfabstimmung zwischen dem konservativen Präsidenten Yoon und dessen Partei Macht des Volkes (PPP) und seinem Rivalen Lee Jae-myung geworden. Lee war Yoon bei der Präsidentenwahl 2022 nur knapp unterlegen.

Insgesamt konnten in Asiens viertgrößter Volkswirtschaft gut 44,25 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Laut Angaben der staatlichen Wahlkommission hatten sich mehr als 950 Kandidaten und 38 Parteien für die alle vier Jahre stattfindende Wahl registrieren lassen.

Yoon hat in seiner zweijährigen Amtszeit an Beliebtheit eingebüßt. Die Unterlegenheit im Parlament behinderte zudem seine konservative Agenda, darunter Gesundheitsreformen sowie die Abschaffung des Ministeriums für Geschlechtergleichheit. Außenpolitisch steht Yoon für einen harten Kurs gegenüber Nordkorea, die Annäherung an die ehemalige Kolonialmacht Japan und gute Beziehungen zu den USA.

Lee steht für einen moderateren Kurs gegenüber Pjöngjang und China. Gegen den Chef der DP wird in mehreren Fällen wegen Korruption ermittelt. Er streitet alle Vorwürfe ab.