Sulik scheitert im ersten Wahlgang

Bei der Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten in der Slowakei ist Koalitionskandidat Richard Sulik in der ersten Runde überraschend gescheitert. Der Chef der neoliberalen Partei SaS erhielt bei der konstituierten Sitzung in Bratislava (Preßburg) am Donnerstag lediglich 75 Stimmen, notwendig wären jedoch 76 gewesen. Die Koalition aus den beiden christdemokratischen Parteien SDKU und KDH, der slowakisch-ungarischen Partei Most-Hid sowie der neoliberalen SaS verfügt über 79 Sitze im Parlament.

Oppositionskandidat Miroslav Ciz von der bisher regierenden Smer erhielt 58 Stimmen. Die Wahl soll noch am Donnerstagnachmittag wiederholt werden.

Das Ausscheren einiger Abgeordneter könnte Probleme in der künftigen Koalitionsregierung von Iveta Radicova ankündigen. Die SDKU-Politikerin soll am Donnerstag als Regierungschefin angelobt werden. Bei der Parlamentswahl am 12. Juni hatte zwar Smer, die Partei des bisherigen linkspopulistischen Regierungschefs Robert Fico, die meisten Stimmen erhalten, dieser konnte allerdings mangels geeigneter Koalitionspartner keine neue Regierung bilden.