Kämpfe gehen weiter
Assad kündigt Waffenruhe an
11.04.2012
Die Armee bombardiert unterdessen weiter: Panzer sind in Hama eingefahren.
Wenige Stunden vor Beginn der geplanten Waffenruhe am Donnerstag hat das syrische Regime einen Angriff auf die Stadt Hama gestartet. Die Armee sei mit Panzern in Hama eingefahren und habe begonnen, die umkämpfte Stadt Al-Rastan zu bombardieren, berichteten Aktivisten am Mittwoch. "Mindestens 20 Panzer bewegen sich Richtung Dabaha und Mugayly, im Zentrum Hamas", sagte ein Augenzeuge gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die Lokalen Koordinierungskomitees (LCC) meldeten außerdem schwere Schießereien aus Idlib und Homs. In Homs seien demnach außerdem schwere Explosionen zu hören gewesen.
Waffenruhe
Syrien hatte in einem Brief an die Vereinten Nationen ein Ende der Militäreinsätze für Donnerstag zugesichert. Die Regierung in Damaskus habe dem internationalen Sondergesandten Kofi Annan in einem Schreiben mitgeteilt, dass die Kampfhandlungen bis 06.00 Uhr in der Früh (Ortszeit, 05.00 MESZ) eingestellt würden, teilte Annans Sprecher Ahmad Fawzi am Mittwoch mit. Demnach behält sich die syrische Regierung aber das Recht vor, in "angemessener Weise auf Angriffe bewaffneter Terrorgruppen" zu reagieren. Die Streitkräfte bleiben also einsatzbereit.
Man habe sich dazu entschlossen, die Operationen am Donnerstag früh zu beenden, nachdem die syrischen Truppen "erfolgreiche Missionen im Kampf gegen kriminelle Akte terroristischer Gruppen ausgeführt haben", hieß es in einer Kurzmeldung im staatlichen Fernsehen.
Die syrische Regierung hatte zuvor einem Friedensplan des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, zugestimmt. Dieser sah einen Rückzug der Armee aus den Städten ab Dienstag zu. Binnen 48 Stunden danach soll eine Waffenruhe umgesetzt werden. Diese Frist läuft am Donnerstag früh um 06.00 Uhr (05.00 Uhr MESZ) ab. Der UNO-Sicherheitsrat hatte Syrien am Dienstag zur Umsetzung der Waffenruhe aufgefordert. Nach Annans Einschätzung zog sich die Armee zwar zunächst aus einigen Städten zurück, setzte aber an anderen Orten ihre Einsätze fort.
Nach der Zusage des syrischen Regimes, die Waffenruhe einzuhalten, erklärte Russland, dass der Erfolg dieser nun in den Händen der Opposition liege. Auch die syrischen Oppositionellen müssten die Waffen schweigen lassen, erklärte der stellvertretende russische Außenminister, Gennadi Gatilow, via dem Kurznachrichtendienst Twitter.