Syrien: Keine Anzeichen für Waffenruhe

In Syrien gibt es keine Anzeichen für die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe. Statt mit dem Abzug aus den Protesthochburgen zu beginnen, setzten Regierungstruppen Dienstag früh nach Angaben von Aktivisten die Offensive in den Provinzen Hama und Homs sowie in der Region Aleppo fort.

Der Leiter der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, Rami Abdel Rahman, sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa): "Artilleriebeschuss ist in der ganzen Provinz Hama zu hören. Auch Homs steht weiter unter Beschuss." Nahe Aleppo versuchten Soldaten des Regimes von Präsident Bashar al-Assad demnach, die Ortschaft Mara zu stürmen. Wegen der Medienblockade sind Meldungen aus Syrien nur schwer zu überprüfen.

Die 48-Stunden-Frist für die Umsetzung der Waffenruhe hatte Dienstag früh um 06.00 Uhr (05.00 Uhr MESZ) begonnen. Beide Seiten müssen die Kämpfe nach dem vom UNO-Sicherheitsrat abgesegneten Plan eigentlich bis Donnerstag 06.00 Uhr Ortszeit eingestellt haben. Dem Vorschlag des Sondergesandten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Kofi Annan, hatten sowohl das Assad-Regime als auch die Opposition zugestimmt.

Russland: Syrien legt Beweise für Truppenabzug vor
Syrien hat nach russischen Angaben Beweise vorgelegt, wonach die Führung in Damaskus mit der Umsetzung des Friedensplans begonnen hat. Allerdings könnte der Plan von der syrischen Führung rascher umgesetzt werden, kritisierte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. Jetzt müssten auch die Regierungsgegner sofort die Gewalt einstellen. Lawrow verlangte eine UNO-Beobachtermission in Syrien.

Syriens Außenminister Walid al-Moualem gab unterdessen den Abzug militärischer Einheiten aus einigen Provinzen des Landes bekannt. "Wir haben den Abzug von militärischen Einheiten aus einigen Provinzen bereits vorgenommen", sagte Moualem bei einem Besuch in Moskau.

Zugleich warf der Minister den Regierungsgegnern vor, ihre Kämpfe zu verschärfen. "Vor dem Hintergrund der positiven Maßnahmen von unserer Seite stellen wir eine Intensivierung der Machenschaften von bewaffneten Gruppen in verschiedenen Regionen Syriens fest."