Syrien: Russland prüft Blauhelm-Mission

Russland will den Vorschlag einer UNO-Mission für Syrien prüfen, aber in jedem Fall erst bei einem Waffenstillstand Blauhelme in dem Land zulassen. Für eine solche Mission sei in jedem Fall auch das Einverständnis von Syrien erforderlich, betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Said al-Nahyan, in Moskau. Die syrische Regierung wies unterdessen den Vorschlag der Arabischen Liga zur Entsendung einer UNO-Friedenstruppe in das Land scharf zurück.

Lawrow: Mission erst, wenn Frieden herrscht
Nach Darstellung von Lawrow kann eine Friedensmission erst beginnen, wenn in Syrien Frieden herrsche, der dann mit UNO-Hilfe unterstützt werden könne. Zur Verärgerung des Westens und der arabischen Welt hatten Russland und China mit ihrem Veto eine UNO-Resolution verhindert, in der Präsident Bashar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert werden sollte.

Damaskus lehnt "Einmischung" ab
Damaskus sieht in dem Vorschlag eine "unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes und eine Verletzung der nationalen Souveränität", sagte ein Regierungsbeamter. Die Regierung werde weiterhin "ihrer Verantwortung gerecht werden und für die Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung sorgen", sagte er weiter. Die arabischen Staaten hätten nichts Neues gebracht - "außer ihrem Aufruf zur Besetzung Syriens mit ausländischen Truppen", schrieb die regierungsnahe Zeitung "Al-Watan".

China vorsichtig
China äußerte sich vorsichtig zu dem Vorschlag von Friedenstruppen, würdigte aber die Friedensbemühungen der Arabischen Liga. Die UNO könnte in dem Konflikt auf der Grundlage ihrer Charta und den Normen diplomatischer Beziehungen ihre konstruktive Hilfe anbieten, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Liu Weimin erklärte, sein Land setze weiterhin auf Dialog und werde nur "die Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft unterstützen, die mit denen Chinas einhergehen".

EU für Friedensmission
Die EU begrüßte die Forderung nach einer Friedensmission. "Das erste Ziel der EU ist ein sofortiges Ende der Tötungen" in Syrien, erklärte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel. "Und daher unterstützen wir alle Initiativen, die beim Erreichen dieses Ziels helfen, darunter eine stärkere arabische Präsenz vor Ort in Zusammenarbeit mit der UNO, um eine Waffenruhe und ein Ende der Gewalt zu erreichen."

Ungeachtet des wachsenden Drucks setzte die syrische Armee ihr blutiges Vorgehen gegen Demonstranten fort. Bei erneuten Angriffen auf die Protesthochburg Homs sollen am Montag nach Angaben von Aktivisten mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen sein.