Syrien: UNO schickt Beobachter

Der Weltsicherheitsrat hat am Samstag in einer Resolution das Entsenden einer Beobachtermission nach Syrien beschlossen. Die UNO-Beobachter sollen dort die Einhaltung des Waffenstillstandes überwachen.

Hält sich die syrische Regierung nicht an seine Versprechen, die Gewalt zu beenden, droht die Resolution des Sicherheitsrates mit "weiteren Schritten". Auch wurden "weitverbreitete Verletzungen der Menschenrechte" in Syrien durch "bewaffnete Gruppen" verurteilt, womit vermutlich die Rebellen gemeint sind.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat Berichte vom Beschuss der syrischen Stadt Homs durch Regimetruppen und Kämpfe an anderen Orten als "sporadische Ausbrüche von Gewalt" bezeichnet. Die Hauptverantwortung zur Beendigung der Gewalt trage die syrische Regierung, sie solle ihre Truppen abziehen, sagte Ban am Samstag in New York. Ban und der Sondergesandte Kofi Annan, der im Auftrag der UNO und der Arabischen Liga vermittelt, riefen gemeinsam auch andere Staaten dazu auf, ihren Einfluss zu nutzen, um die syrische Opposition zu "reziproken Schritten" und einem Stopp der Gewalt aufzurufen. Die UNO-Beobachter sollten nun "als bald als möglich" ihre Arbeit aufnehmen.

Bisher hatten Russland und China als Vetomächte mehrere Resolutionen zu Syrien verhindert, nun ließen sie das oberste UNO-Gremium jedoch gewähren. Der Beschluss des Sicherheitsrates erfolgte einstimmig. Bis zu dreißig unbewaffnete Beobachter sollen nun in das Land entsandt werden.

Allerdings machte Moskau klar, dass es eine Grenze für ein weiteres Agieren im Rahmen der UNO gebe. "Aus Respekt vor der Souveränität Syriens haben wir vor destruktiven Versuchen der Einmischung von Außen oder illusionären Lösungen gewarnt", sagte der russische UNO-Botschafter in New York, Vitali Tschurkin.