ISIS
Terrorwarnung für mehr als 30 Staaten
25.09.2014
Britisches Parlament genehmigt Luftschläge gegen IS.
Islamisten aus den USA und Frankreich haben nach Angaben des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi aus dem Irak heraus Anschläge in ihren Heimatländern geplant. Der irakische Geheimdienst habe nach der Festnahme mehrerer Männer entsprechende Informationen weitergeleitet, sagte Abadi laut Agentur Bloomberg am Donnerstag in New York.
Heute Freitag gab das auswärtige Amt aktualisierte Sicherheitshinweise bekannt. So sollen 38 Staaten in Nahost, Afrika und Asien besonders von den Anschlagsdrohungen betroffen sein. Aber auch Europa wird oft dabei in Zusammenhang gebracht.
Briten stimmen Kampfeinsatz zu
Großbritannien schließt sich einem internationalen Militärbündnis gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) im Irak an. Das Unterhaus gab der Regierung von Premierminister David Cameron am Freitag mit großer Mehrheit grünes Licht für den Militäreinsatz. 524 stimmten für den Regierungsantrag, 43 stimmten dagegen.
Das Mandat schließt den Einsatz von Bodentruppen aus. Ausgeklammert ist ebenso eine mögliche Beteiligung an Luftschlägen gegen den IS auf syrischem Boden. Vor einem Jahr war eine britische Beteiligung an Luftschlägen gegen das Assad-Regime in Syrien noch überraschend am Widerstand des Parlaments gescheitert.
Gestern Islamisten festgenommen
Die aus den USA und Frankreich stammenden Islamisten hätten die U-Bahn in Paris und amerikanischen Großstädten angreifen wollen, sagte Abadi. Mehrere Verdächtige seien festgenommen worden. Abadi nannte die Informationen glaubwürdig, er warte aber noch auf Details. Es sei auch unklar, ob die Gefahr abgewendet sei.
"Ich habe heute hier genaue Berichte aus Bagdad bekommen, dass einige Elemente festgenommen wurden und dass es Netzwerke gibt, die aus dem Irak heraus Angriffe auf die U-Bahnen in Paris und den USA planen", sagte Abadi. Vermutlich stecke die Terrormiliz "Islamischer Staat" IS dahinter, die noch nicht zerschlagen sei.
Washington konnte die Meldung nicht bestätigen
"Wir haben keine Informationen über einen solchen Komplott und möchten erst einmal alle Informationen von unseren irakischen Partnern prüfen, bevor wir uns dazu äußern", hieß es vom Weißen Haus. "Wir nehmen aber jede Bedrohung ernst und prüfen derzeit die Informationen von unseren Verbündeten."
Paris hat einen Tag nach der Enthauptung eines Franzosen in Algerien die Sicherheitsmaßnahmen gegen mögliche islamistische Terrorakte verstärkt. Die Maßnahmen sollen für öffentliche Plätze und den öffentlichen Verkehr in Frankreich gelten. Das teilte der Elysee-Palast nach Beratungen von Staatspräsident Francois Hollande mit seinen verantwortlichen Ministern zur Sicherheitslage mit. Frankreich sei bereit, bei der raschen Umsetzung von Maßnahmen gegen ausländische islamistische Kämpfer alle Staaten zu unterstützen, die darum bitten.
Französische Kampfflugzeuge flogen am Donnerstag erneut Luftangriffe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Nordirak. "Es hat am Morgen Luftschläge französischer Flugzeuge im Irak gegeben", bestätigte Regierungssprecher Stephane Le Foll. Es war die zweite Angriffswelle, seit Frankreich sich den US-geführten Aktionen gegen die Terrormiliz im Irak angeschlossen hat. Die Terroristen in Algerien hatten mit der Enthauptung ihrer Geisel gedroht, sollte Paris die Luftangriffe fortsetzen.
Der UNO-Sicherheitsrat forderte die Staatengemeinschaft auf, die Ausreise von Extremisten in andere Länder wie Syrien oder dem Irak zu verhindern. Dafür sollen die UNO-Staaten ihre Gesetze verschärfen. Eine entsprechende Resolution wurde von dem 15-köpfigen Gremium einstimmig angenommen.
Bei einem Besuch in der Kurden-Hauptstadt Erbil im Norden des Irak sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine langfristige Zusammenarbeit zu. Kurden-Präsident Massoud Barzani forderte noch mehr und modernere Waffen von der internationalen Gemeinschaft. Barzani sagte, dass "die Qualität der Waffen und die Anzahl der Waffen" noch besser sein könne. Er fügte hinzu: "Es ist nicht nur unser Krieg. Wir kämpfen im Namen aller in der Welt gegen die Terroristen." "Wir haben niemanden darum gebeten, Bodentruppen zu uns zu schicken", betonte Barzani. Er habe aber auch nichts dagegen, wenn jemand Truppen schicken wolle.
Die britische Regierung sieht unterdessen keine rechtlichen Hindernisse für eine militärische Beteiligung an Luftschlägen gegen IS im Irak. Die Regierung des Irak habe um internationale Militärhilfe im Kampf gegen den IS gebeten, hieß es in einer Stellungnahme der Downing Street. Am morgigen Freitag wird eine klare Mehrheit für die Beteiligung an Luftschlägen, wie sie etwas die USA und Frankreich durchführen, im Unterhaus erwartet.
Der Iran machte für den Bürgerkrieg in Syrien und die schweren Unruhen im Irak ausländische Kräfte verantwortlich. "Bestimmte Staaten" hätten zum Erstarken des Extremismus in der Region beigetragen, sagte der iranische Präsident Hassan Rohani (Rouhani) in der UN-Generalversammlung. Geheimdienste hätten Verrückte mit Waffen versorgt. Der Iran gehört zu den wenigen Verbündeten des syrischen Präsidenten und hat die Unterstützung der Opposition verurteilt. Vor allem aus arabischen Staaten sollen finanzielle und materielle Hilfen an die Aufständischen geflossen sein.
IS-Kämpfer zerstörten im Nordirak ein muslimisches Heiligtum. Die Moschee Al-Arbain in Tikrit sei am Mittwoch in die Luft gesprengt worden, teilte die örtliche Polizei am Donnerstag mit. Das Gebäude beherbergte 40 Gräber von wichtigen religiösen Persönlichkeiten, unter ihnen Weggefährten des Propheten Mohammed. Die sunnitischen Extremisten lehnen die Verehrung von Grabstätten ab und haben bereits mehrere Schreine im Irak zerstört. Tikrit war den Jihadisten, die weite Teile im Norden des Irak und Syriens kontrollieren, bei ihrer Offensive Anfang Juni in die Hände gefallen. Auch in der "Grünen Kirche" in Tikrit deponierten die IS-Kämpfer laut Einwohnern Sprengstoff.
Angesichts des neuen Flüchtlingsstroms aus Syrien haben die Vereinten Nationen mit Hilfsflügen in die Türkei begonnen. Ein erstes Flugzeug aus der jordanischen Hauptstadt Amman sei am Donnerstag in der südtürkischen Stadt Adana gelandet, teilte das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in Genf mit. Weitere sollen folgen. Nach Angaben des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan sind seit vergangenem Freitag mehr als 150.000 Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei gekommen. Der UNO-Menschenrechtsrat verurteilte die Gewalt in Syrien einmal mehr. Den Schwerpunkt legte die am Donnerstag in Genf verabschiedete Resolution auf die von syrischen Regierungstruppen begangenen Gräueltaten. Erstmals wurde mit IS eine extremistische Gruppe namentlich angeprangert.