Fernsehansprache

Thailands Regierung ruft zu Versöhnung auf

21.05.2010

Aber keine Äußerungen zur von der Opposition geforderten Neuwahl.

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Zwei Tage nach der gewaltsamen Niederschlagung der Oppositionsproteste in Bangkok hat Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva zur Versöhnung aufgerufen. Er stehe weiter zu dem Anfang des Monats verkündeten Reformplan, sagte Abhisit am Freitag in einer Fernsehansprache. "Diese Regierung hat die feste Absicht, dass Land voranzubringen, die Ordnung wiederherzustellen und die wirtschaftliche Erholung zu sichern", sagte der Regierungschef. Zu der von der Opposition geforderten Neuwahl äußerte sich Abhisit nicht. Seit Aufflammen der Proteste Mitte Mai in Bangkok wurden 52 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt.

Der am 3. Mai bekanntgemachte Versöhnungsplan sichert politische Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit und die Untersuchung politischer Gewalt zu. Vor der jüngsten Gewaltwelle stellte Abhisit auch Neuwahlen für November in Aussicht, hat dieses Angebot aber wieder zurückgezogen. Die Opposition wirft ihm fehlende demokratische Legitimation vor, da er 2008 durch eine umstrittene Parlamentsentscheidung ins Amt gekommen sei. Die Rothemden rekrutieren sich vor allem aus der armen Landbevölkerung und unterstützen den gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

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