Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das TikTok möglicherweise aus den US-App-Stores verbannen könnte. Erfahre hier die Einzelheiten.
In einem seltenen Akt der parteiübergreifenden Einigkeit hat das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedet, das die Grundlage für ein mögliches Verbot von TikTok in den amerikanischen App-Stores schaffen könnte. Das Gesetz wurde mit 352-65 Stimmen und einer Enthaltung verabschiedet und fand sowohl bei Demokraten als auch bei Republikanern Unterstützung. Erfahre hier mehr über die Hintergründe und die potenziellen Auswirkungen dieses Gesetzes.
TikTok vor Verbannung aus App-Store
Das Maßnahmenpaket, das von dem Vorsitzenden des China-Ausschusses des Repräsentantenhauses, Mike Gallagher, republikanischer Abgeordneter aus Wisconsin, und dem ranghöchsten Mitglied Rep. Raja Krishnamoorthi, demokratischer Abgeordneter aus Illinois, angeführt wurde, würde TikTok in den USA blockieren, falls das Mutterunternehmen Bytedance sich nicht innerhalb von 165 Tagen nach Verabschiedung davon trennt. Zudem müsste TikTok von einem Land erworben werden, das kein US-Gegner ist.
Bedrohung für die nationale Sicherheit?
Kritiker von TikTok haben schon lange Bedenken geäußert, dass die App eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt. Sie befürchten, dass die chinesische Regierung ihre Macht über Bytedance nutzen könnte, um auch in den USA auf sensible Nutzerdaten zuzugreifen, was das Unternehmen jedoch bestritten hat. Gleichzeitig warnen China-Hardliner davor, dass die Popularität der App unter jungen Amerikanern der regierenden Kommunistischen Partei Chinas eine Plattform für Masseneinflusskampagnen bietet.
Gegenstimmen und Kontroversen
Allerdings haben einige Gesetzgeber Bedenken geäußert, dass das Gesetz selbst TikTok und Bytedance explizit benennt, obwohl es auch allgemeiner auf Unternehmen angewendet werden könnte, die mit einer feindlichen ausländischen Macht verbunden sind. Gegner des Gesetzes, darunter junge Menschen und Aktivisten, haben den Kongress ebenfalls mit Anrufen und Nachrichten überhäuft und ihn aufgefordert, TikTok nicht einzuschränken.
Unterstützung und Kontroverse
Befürworter des Gesetzes, wie die ehemalige Sprecherin Nancy Pelosi, haben wiederholt betont, dass das Gesetz nicht darauf abzielt, TikTok zu verbieten, sondern die Bedrohung durch seine Verbindungen nach China zu mindern. Das Gesetz wird auch von allen Mitgliedern der republikanischen Führung des Repräsentantenhauses unterstützt.
Das umstrittene Gesetz, das TikTok in den USA vor ein mögliches Verbot stellt, hat im Repräsentantenhaus eine breite Zustimmung gefunden, und die Entscheidung über seine weitere Vorgehensweise liegt nun beim Senat. Während Befürworter auf Sicherheitsbedenken und die Gefahr von Einflussnahme durch die chinesische Regierung hinweisen, argumentieren Gegner mit Meinungsfreiheit und möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Debatte in den kommenden Monaten entwickeln wird und welche Konsequenzen sie für die Zukunft von TikTok und ähnlichen Plattformen haben wird.
