Timoschenko akzeptiert Niederlage nicht

Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seit dem Abend der Präsidenten-Stichwahl am vergangenen Sonntag hat sich die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko weiter geweigert, ihre Niederlage anzuerkennen. Stattdessen warf sie ihrem Rivalen, dem Wahlsieger Viktor Janukowitsch, vor einer Kabinettssitzung "Täuschung" der Wähler vor, wie das staatliche Fernsehen am Donnerstag berichtete.

Schweigen gebrochen
Timoschenko brach am Donnerstag ein mehrtägiges Schweigen. Zuletzt hatte sie sich am Sonntagabend geäußert, als bereits alles auf den Sieg des Russland-freundlichen Politikers Janukowitsch hinauslief. Timoschenko sagte zu dem Zeitpunkt jedoch lediglich, der Wahlausgang sei noch nicht klar, die "Demokratie" werde siegen.

Frei und fair
Die Ministerpräsidentin errang amtlichen Angaben zufolge rund 3,5 Prozentpunkte weniger als Janukowitsch. Demnach kam sie auf 45,47 Prozent, Janukowitsch siegte mit 48,95 Prozent der Stimmen. Das Timoschenko-Lager sprach unmittelbar nach dem Urnengang von Wahlbetrug. Internationale Beobachter stuften die Wahl allerdings als frei und fair ein.

Soziale Bedingungen verbessern
Am Donnerstag kommentierte Timoschenko eine Abstimmung im Parlament, bei der es um die Sozialpolitik ging. Die Gesetzesvorlage sei von Janukowitschs Partei der Regionen nicht unterstützt worden, obwohl sie im Wahlkampf versprochen habe, alles für eine Verbesserung des Lebensstandards der Ukrainer zu tun. Nun sei klar, dass das Team von Janukowitsch nicht die Absicht habe, die sozialen Bedingungen in der Ukraine zu verbessern, sagte Timoschenko.

Absichten unklar
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl äußerte sie sich nicht direkt. Sie machte auch keine Angaben darüber, welche Absichten sie für die Zukunft hat. Vor der Wahl hatte sie für den Fall von Wahlfälschungen damit gedroht, wie 2004 wieder die Straße zu mobilisieren.

Rücktritt?
Janukowitsch hatte Timoschenko am Mittwoch aufgerufen, als Ministerpräsidentin zurückzutreten und in die Opposition zu gehen. Timoschenko müsse einsehen, "dass die Grundlage der Demokratie der Wille des Volkes" sei. "Demokratische Führer werden Wahlergebnisse immer anerkennen", fügte der gewählte Staatschef hinzu. Timoschenkos Vertraute sagten dagegen, die Regierungschefin trete nur zurück, sollte sie bei Parlamentswahlen ihre Mehrheit verlieren.

Orange Revolution
Janukowitsch war bereits nach der Präsidentschaftswahl im November 2004 einmal zum Sieger erklärt worden. Wegen des Verdachts der Wahlfälschung gingen damals tausende Menschen im Zuge der sogenannten Orangen Revolution gegen ihn auf die Straße. Der Oberste Gerichtshof erkannte ihm schließlich den Sieg ab und ordnete eine Neuaustragung der Stichwahl an. Timoschenko gehörte damals zu den Anführern der Orangenen Revolution, zerstritt sich aber später mit dem nun scheidenden Präsidenten Viktor Juschtschenko, der bereits in der ersten Runde dieser Präsidentenwahl weit abgeschlagen ausschied.