Ukraine
Timoschenko zum 13. Mal vernommen
17.01.2011
Timoschenko wird die Veruntreuung von rund 210 Millionen Euro vorgeworfen.
Die frühere Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, ist am Montag erneut von der Staatsanwaltschaft zu Vorwürfen des Amtsmissbrauchs vernommen worden. Ihre Unterstützer sehen in den Ermittlungen wegen Veruntreuung von Staatsgeldern eine Kampagne von Präsident Viktor Janukowitsch und seiner Gefolgsleute zur Schwächung des politischen Gegners. Das Staatsoberhaupt verteidigte die Ermittlungen gegen die Oppositionsführerin als Teil des Kampfes gegen Korruption.
Zehn Regierungs-Mitarbeiter in U-Haft
Timoschenko musste seit Dezember bereits 13 Mal bei der Staatsanwaltschaft erscheinen. Zehn hochrangige Mitarbeiter ihrer früheren Regierung kamen in Untersuchungshaft. Erst in der vergangenen Woche gewährte die tschechische Regierung einem ihrer ehemaligen Minister politisches Asyl.
Timoschenko drohen sieben bis zehn Jahre Haft
Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft droht der Politikerin im Falle einer Verurteilung eine Haftstrafe von sieben bis zehn Jahren. Timoschenko wird die Veruntreuung von rund 210 Millionen Euro vorgeworfen. Die die Regierung hatte den Betrag unter dem pro-westlichen Präsidenten Viktor Juschtschenko im Rahmen des Kyoto-Abkommens für den Verkauf von Emissionszertifikaten erhalten. Timoschenko räumte ein, das Geld inmitten einer schweren Wirtschaftskrise für die Auszahlung von Pensionen ausgegeben zu haben. Sie habe diese aber später in den Fonds zurückgeführt und für Umweltprojekte verwendet.