Tote bei Kämpfen mit PKK

Bei Schießereien mit Kurdischen Rebellen sind im Osten der Türkei drei Menschen getötet worden. Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hätten in der Nacht zum Donnerstag in der Provinz Van einen Soldaten und zwei sogenannte Dorfschützer erschossen, berichteten türkische Fernsehsender. Zwei weitere Dorfschützer - Mitglieder einer von der Regierung zum Kampf gegen die PKK aufgerüsteten Dorfmiliz - wurden verletzt. Die Armee suchte am Donnerstag weiter nach den PKK-Kämpfern. In dem Gebiet gab es noch am Morgen Schießereien.

Kurdisches TV
  Unterdessen entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag, dass der aus Dänemark über Satellit verbreitete kurdische Fernsehsender "Roj TV" weiter auch in Deutschland empfangen werden darf. Deutschland kann die Ausstrahlung nicht verhindern, wie am Donnerstag entschied. Zulässig ist demnach allerdings das deutsche Vereinsverbot und damit auch das Verbot, in Deutschland Beiträge für den Sender zu produzieren. (Az.: C 244/10 und C 245/10)

   "Roj TV" ist EU-weit und auch in den kurdischen Gebieten der Türkei zu empfangen. Im Juni 2008 hatte der damalige deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Sender die Ausstrahlung in Deutschland verboten. Er propagiere den bewaffneten Kampf und sei Sprachrohr der PKK, hieß es zur Begründung. Dabei stachele er zu Gewalt zwischen Kurden und Türken auch in Deutschland an.
 (Schluss) za