Bei Macron-Besuch
Trump: Erneut scharfe Kritik an Iran
24.04.2018US-Präsident spricht in Beisein von Macron von einem "schrecklichen Atom-Deal".
US-Präsident Donald Trump hat seine scharfe Kritik an der politischen Rolle des Irans wiederholt und eine Drohung an das Land gerichtet. Wenn Teheran sein Nuklearprogramm wieder aufnehmen sollte, werde es "größere Probleme als jemals zuvor" haben, sagte Trump am Dienstag in Gegenwart des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Oval Office im Weißen Haus..
"Desaster"
Beim Atom-Abkommen mit dem Iran handle es sich um eine "schreckliche" und "verrückte" Vereinbarung und ein "Desaster", sagte Trump. Macron bewertete es dagegen als wichtig. Es sei Teil eines breiteren Sicherheitskonzepts in der Region.
Der US-Präsident kritisierte vor allem, dass das Wiener Abkommen von 2015 keine Regelungen zur Begrenzung des iranischen Raketenprogramms enthalte und auch nicht auf die iranischen Einmischungen in regionale Konflikte wie im Jemen und in Syrien eingehe. Gleichwohl zeigte sich Trump bereit, mit dem französischen Gast über einen möglichen Fortbestand der Vereinbarung zu sprechen: "Wir haben diesen schrecklichen Deal gemacht, aber wir werden darüber diskutieren."
"Kein Plan B"
Eines der zentralen Anliegen von Macrons dreitägigem Staatsbesuch ist es, Trump von einer Aufkündigung des Iran-Abkommens abzuhalten. Kurz vor seiner Visite hatte der französische Präsident am Sonntag in einem Fernsehinterview gewarnt, die Vereinbarung solle nicht aufgekündigt werden, solange es "keine bessere Option gibt". Er sagte auch, für den Fall eines Ausstiegs der USA verfüge er über "keinen Plan B".
Trump hat den an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten - neben Frankreich sind dies Deutschland und Großbritannien - eine Frist bis zum 12. Mai gesetzt, um auf seine Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegenüber dem Iran einzugehen. Der US-Präsident muss selbst bis zu diesem Termin aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen des Atom-Abkommens ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.