Trump hebt Obamas Deal mit Kuba auf

US-Präsident Donald Trump hat eine Abkehr von der Kuba-Politik seines Vorgängers Barack Obama verkündet. Er werde die "einseitigen" Vereinbarungen mit Havanna aufkündigen, sagte Trump am Freitag in einer Rede vor Exil-Kubanern in Miami im US-Bundesstaat Florida. Von der Öffnung gegenüber dem kommunistischen Inselstaat habe nur das Regime profitiert. Er stellte ein "besseres" Abkommen in Aussicht.

Ganz mit Obamas Entspannungspolitik gegenüber Havanna brach Trump jedoch nicht. So will er die unter seinem Vorgänger eröffnete US-Botschaft in Havanna offen halten. Außerdem sollen US-Amerikaner weiterhin unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen können. Trumps Regierung schiebt aber Individualreisen einen Riegel vor, indem sie die Möglichkeit abschafft, dass US-Bürger sich einen Bildungsaufenthalt in Kuba selbst organisieren können, ohne über einen Reiseanbieter zu gehen.

Trump kritisierte die "brutale" Herrschaft der Brüder Fidel und Raul Castro und beklagte das Leiden der kubanischen Bevölkerung "seit fast sechs Jahrzehnten". Er rief die kubanische Regierung auf, politische Gefangene freizulassen. Nur dann werde es eine Lockerung der Sanktionen geben, bekräftigte Trump das seit über fünf Jahrzehnten bestehende Wirtschaftsembargo gegen Kuba.

Trump kündigte an, sich für die "Freiheit" der Kubaner einzusetzen und forderte die Durchführung von "freien und international beobachteten Wahlen". "Es ist am besten für Amerika, wenn in seiner Hemisphäre Freiheit herrscht, sei es in Kuba oder in Venezuela", sagte Trump. Zugleich betonte er, dass Washington die Souveränität Kubas, das jahrzehntelang ein von Diktatoren regierter US-Satellitenstaat war, respektiere.

Das Weiße Haus hatte am Donnerstag bereits mehrere konkrete Maßnahmen bekanntgegeben, mit denen Trump die Öffnung gegenüber Kuba zum Teil wieder rückgängig machen will. Demnach sollen US-Bürger nicht mehr so leicht auf die Karibikinsel reisen dürfen. Zudem sollen für Tourismusunternehmen neue Beschränkungen gelten.