"Große Klagen"
Trump kündigt neue Wahl-Bombe an
16.11.2020Der abgewählte US-Präsident gibt weiterhin nicht auf und will nun neue Beweise vorlegen.
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Der abgewählte US-Präsident Donald Trump bekräftigt erneut Betrugsvorwürfe zur US-Wahl und kündigt in seiner Wahl-Bombe weitere Verfahren an. Er werde bald "große Klagen" anstrengen, in denen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 3. November infrage gestellt würde, schrieb Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter am Sonntag.
"Unsere großen Klagen, die die Verfassungswidrigkeit der Wahlen 2020 und die Unverschämtheit aufzeigen, mit der Dinge getan wurden, um das Ergebnis zu verändern, werden bald eingereicht!"
Supreme Court
Trump appelliert bei Twitter an das Oberste Gericht der USA. "Diejenigen, die für den Schutz unserer Verfassung verantwortlich sind, dürfen die Fake-Ergebnisse der Briefwahl von 2020 nicht bestehen lassen", schrieb er. Trump hatte besonderen Wert darauf gelegt, ausdrücklich auch mit Blick auf mögliche Verfahren um den Wahlausgang die konservative Richterin Amy Coney Barrett noch kurz vor der Präsidentenwahl ans Oberste Gericht zu bringen. Die Konservativen haben dort jetzt eine Mehrheit von sechs der neun Richter. Drei von ihnen wurden auf Vorschlag Trumps ernannt.
Bei der Wahl haben angesichts der Corona-Pandemie viele Amerikaner - vor allem Demokraten in großen Städten - per Brief abgestimmt. Da diese Unterlagen in mehreren Bundesstaaten erst nach den Stimmzetteln aus den Wahllokalen ausgezählt wurden, lag Trump dort zunächst in Führung und wurde dann von Biden überholt. In Arizona allerdings gab es die gegenteilige Entwicklung. Dort holte bei der Auszählung der Briefwahl Trump auf - Biden gewann den Bundesstaat aber dennoch mit einem knappen Vorsprung.
Der demokratische Bewerber Joe Biden hatte sich bei der Wahl gegen den republikanischen Amtsinhaber Trump durchgesetzt. Donald Trump bestreitet weiterhin seine Niederlage bei der US-Präsidentenwahl und hofft, Bidens Sieg noch auf dem Rechtsweg zu kippen. Offizielle Wahl-Beauftragte beider Lager haben erklärt, es gebe keine Anzeichen für größere Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang.