Trump kündigt Schaffung von neuer Behörde für Zoll-Erhebung an

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Gründung einer neuen Bundesbehörde zur Erhebung von Zöllen und anderen Einkünften aus dem Ausland angekündigt. Er werde die "External Revenue Service" (etwa: Behörde für externe Einnahmen) per Dekret gleich am Montag nach seiner Amtseinführung erschaffen, teilte der Republikaner am Dienstag auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social mit.

"Die amerikanische Wirtschaft hat der Welt durch lasche und erbärmlich schwache Handelsabkommen Wachstum und Wohlstand beschert, während wir uns selbst besteuert haben", schrieb er. Es sei Zeit, dass sich das ändere. Nun würden diejenigen belastet, die an den USA verdient hätten. Sie würden "endlich ihren gerechten Anteil zahlen".

Keine Einzelheiten bislang

Einzelheiten wurden nicht genannt, eine Stellungnahme von Trumps Übergangsteam lag zunächst nicht vor. Der Name der neuen Behörde erinnert an den der US-Bundessteuerbehörde Internal Revenue Service (IRS). Trump soll am 20. Jänner seinen Amtseid ablegen.

Der Republikaner hat ein umfangreiches Zollregime angekündigt. So sollen allgemein zehn Prozent auf weltweite Einfuhren in die USA erhoben werden. Für China soll der Anteil bei 60 Prozent liegen. Auch die anderen beiden großen Handelspartner der USA, Kanada und Mexiko, sollen Trump zufolge 25-prozentige Zölle auferlegt bekommen, bis sie gegen Migranten und den Drogenhandel an den US-Grenzen vorgehen. Experten zufolge dürften derartige Zölle die weltweiten Handelsströme stören, Kosten erhöhen und Vergeltungsmaßnahmen der betroffenen Staaten gegen US-Exporte nach sich ziehen.