Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang verlängert.
Entgegen seiner Äußerungen unmittelbar nach dem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat US-Präsident Donald Trump das nordkoreanische Atomwaffenarsenal als "seltene und außergewöhnliche Bedrohung" dargestellt. Mit diesen Worten begründete er am Freitag in einem Schreiben an den US-Kongress die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang um ein weiteres Jahr.
"Weiterhin außergewöhnliche Gefahr"
"Die Existenz und das Risiko der Weiterverbreitung von waffenfähigem spaltbarem Material auf der koreanischen Halbinsel und das Vorgehen und die Politik der Regierung Nordkoreas" stellten weiterhin eine "außergewöhnliche Gefahr für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten dar", hieß es in dem Schreiben.
Einen Tag nach dem historischen Gipfeltreffen in Singapur hatte Trump im Online-Dienst Twitter erklärt, von Nordkorea gehe nun keine "atomare Bedrohung" mehr aus. "Schlaft heute Nacht gut!", erklärte Trump bei seiner Rückkehr in die USA. Das Missverhältnis zwischen Trumps Tweet und der formellen Mitteilung an den Kongress macht deutlich, wieviel Arbeit die Ausarbeitung der Gipfelvereinbarungen noch mit sich bringt.
Vereinbarung mit Nordkorea als vage kritisiert
Kim hatte bei dem Gipfel in die komplette atomare Abrüstung seines Landes eingewilligt. Nähere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmaßnahmen wurden jedoch nicht genannt, weshalb die Vereinbarung von vielen Seiten als zu vage kritisiert wird.
Unterdessen sagten die USA und Südkorea zwei weitere gemeinsame Militärübungen vorläufig ab. Eine Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums teilte am Freitag in Washington mit, Pentagon-Chef Jim Mattis habe in Absprache mit dem südkoreanischen Verbündeten ausgewählte Übungen auf unbefristete Zeit verschoben. Damit solle die Umsetzung der Ergebnisse des Gipfeltreffens unterstützt werden.
Militärübung abgesagt
Am Dienstag hatte das südkoreanische Verteidigungsministerium bereits die für August geplante Freedom-Guardian-Übung abgesagt, an der auch rund 17.500 US-Soldaten teilnehmen sollten. Nun sollen der Pentagonsprecherin zufolge zwei weitere Marine-Manöver verschoben werden, die in den kommenden drei Monaten geplant waren. Weitere Entscheidungen hingen davon ab, ob es produktive Verhandlungen mit Nordkorea gebe.
Trump hatte bei dem historischen Gipfeltreffen am 12. Juni überraschend angekündigt, dass die USA ihre Militärübungen mit Südkorea für die Dauer der Verhandlungen mit Pjöngjang aussetzen würden. Ab wann die Übungen ausgesetzt würden, hatte er nicht gesagt. Für Verwunderung hatte gesorgt, dass Trump die Übungen als "provozierend" bezeichnet hatte. Dieser Begriff wurde bisher von Nordkorea verwendet.
