Asien in Sorge
Trump und Nordkorea-Kim: Gute Chemie?
28.12.2016
Seit Trump-Wahlsieg hält sich Kim auffällig zurück.
Ein großes Fragezeichen steht hinter der Nordkorea-Politik, die der künftige US-Präsident Donald Trump verfolgen wird. Die Ungewissheit bereitet in Ostasien eher große Sorge. Die Optionen, Nordkorea zum Einlenken im Atomstreit zu bewegen, sind beschränkt.
Zwei Atomtests, der Start einer umstrittenen Weltraumrakete und mehr als 20 Tests mit ballistischen Raketen - Nordkorea hat sich in diesem Jahr mit seinem Verhalten über alle entsprechende Warnungen und Verbote des UN-Sicherheitsrats hinweggesetzt. Das weitgehend isolierte Regime in Pjöngjang hielt damit auch an seinem Konfrontationskurs gegenüber der Supermacht USA fest, der es eine feindselige Politik unterstellt.
Doch seit dem Wahlsieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl im November hielt sich Nordkorea auffällig zurück, es gab zunächst keine neuen Raketentests. Doch schon befürchtet Südkorea, dass Pjöngjang um den Tag des Amtsantritts von Trump im Jänner neue Provokationen unternimmt, um damit die neue US-Regierung zu testen. Oder wartet Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf ein Dialog-Signal von Trump?
Trump habe gemischte Signale ausgesendet, umschreibt der Experte Yun Duk Min von der Korea-Akademie für Nationale Diplomatie bei einem Seminar in Seoul zum Ausblick für Nordostasien 2017 die allgemein verbreitete Unsicherheit. Auf der einen Seite habe Trump Kim als Verrückten bezeichnet, auf der anderen Seite habe er sich auch offen für direkte Gespräche gezeigt. "Wir wissen nicht, was passieren wird". Wahrscheinlich sei, dass Trump China dazu drängen werde, im Atomstreit eine größere Rolle zu spielen, sagt Yun.
In den Diskussionen in Seoul geht es derzeit um die Frage, ob die Wahl des politischen Außenseiters Trump vielleicht neue Chancen für einen Dialog mit Nordkorea bieten könnte oder ob die neue US-Regierung die Gangart gegenüber Pjöngjang eher verschärft. Trump hatte während des Wahlkampfs angedeutet, dass er Kim als Gesprächspartner akzeptieren könnte, doch seine Äußerungen sind widersprüchlich. "Wenn er kommt, würde ich ihn akzeptieren, doch würde ich ihm kein Staatsbankett geben, wie wir es für China und alle diese anderen Leute machen, die uns abzocken." Er würde ihn eher zum Hamburger einladen.
Keinen Zweifel haben Experten in Washington oder Seoul, dass Nordkorea ein zunehmend größeres Problem für die USA wird, dem Trump eine höhere Priorität geben muss. Südkorea und die USA befürchten, dass Nordkorea mit jedem Atomtest und mit erfolgreichen Tests ballistischer Raketen seinen Zielen näherkommt. Eines davon ist, passende Sprengköpfe für Raketen zu bauen, die bis zum US-Festland fliegen können. Und Nordkorea will als Atommacht anerkannt werden - ein Schritt, den die USA auf keinen Fall machen wollen. Doch ihre "Politik der strategischen Geduld" hat Grenzen.
"Die jetzige US-Politik gegenüber Nordkorea hat in eine Sackgasse geführt", schreibt etwa der Experte Joel Wit vom US-Korea-Institut. Es gebe im Grunde drei Optionen für Washington: ein Atomabkommen wie mit dem Iran anzustreben, das anfangs lähmende Sanktionen gegen Nordkorea vorsehe, "präventive Militärschläge" sowie eine "zwingende Diplomatie", die durch die Androhung nötiger Aktionen gedeckt werde, um die USA und ihre Verbündeten zu schützen. Die dritte Option sei noch die vielversprechendste, im Falle eines Misserfolgs könnte Washington den Druck auf Pjöngjang weiter erhöhen, meint Wit. Für diese Option könne man auch auch auf den Rückhalt Südkoreas, Japans und Chinas hoffen.
Doch die Situation wird durch die Gefahr größerer Rivalitäten zwischen den USA und China erschwert. Trump beschuldigte das Land, US-Jobs "zu stehlen" und die Währung "zu manipulieren". Er drohte mit hohen Zöllen auf Importe, was einen Handelskrieg auslösen könnte. Doch eine Lösung im Atomstreit mit Nordkorea ist für Trump ohne China nicht vorstellbar. "China sollte das Problem für uns lösen", sagte er während des Wahlkampfs.
Große Sorge bereiteten in Südkorea und Japan auch seine Äußerungen, wonach er beide Staaten drängen wolle, für die dortige Stationierung von US-Truppen tiefer in die Tasche zu greifen. Er deutete an, die Truppen sogar abziehen zu können - angesichts des als Bedrohung empfundenen Raketen- und Atomprogramms Nordkoreas wäre das ein Schreckensszenario für Seoul. Als vorläufig beruhigend wirkte daher, dass sich Trump kurz nach seiner Wahl zum Sicherheitsbündnis beider Länder bekannt hatte. Südkorea habe keine Wahl, es sei von dem Schutz der USA abhängig, sagt der Experte Yun. Es bleibe nur der Weg, dass sich beide mit China beraten, um Nordkoreas Denuklearisierung zu erreichen.