Trump und Putin einigen sich auf Gipfel

US-Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin werden nach russischen Angaben bald zu einem Gipfel zusammenkommen. Darauf einigten sich Putin und Trumps Sicherheitsberater John Bolton bei einem Treffen in Moskau am Mittwoch, wie Kreml-Berater Juri Uschakow sagte. Das Treffen wird demnach in einem "Drittstaat" stattfinden, Ort und Zeit würden am Donnerstag bekannt gegeben.

"Ihr Besuch in Moskau gibt uns Hoffnung, dass wir zumindest den ersten Schritt zur Wiederbelebung unserer Beziehungen machen können", sagte Putin zu Bolton bei einem Auftritt vor TV-Kameras zum Auftakt ihres Gesprächs. Russland habe nie die Konfrontation mit den USA gesucht und er bedauere, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern derzeit "nicht in Top-Form" seien.

Bolton dämpfte jedoch die Erwartungen an den Gipfel. Er rechne nicht mit konkreten Ergebnissen, weil es schon zu lange kein Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland gegeben habe. Es sei aber auch nicht ausgeschlossen, dass Trump und Putin bestimmte Ergebnisse erzielten, fügte Bolton hinzu. Trump gehe davon aus, dass der Gipfel im Interesse der nationalen Sicherheit der USA sei.

Inhaltlich demonstrierte Trumps Sicherheitsberater Härte. So würden die Sanktionen gegen Russland in Kraft bleiben, sagte Bolton. Auch werde die US-Regierung die annektierte Krim-Halbinsel nicht als russisch anerkennen. Trotz aller Differenzen sei es aber wichtig, dass Trump und Putin zusammenträfen.
 

Wien im Rennen um Gipfelort

Beim Besuch Boltons sei eine detaillierte Agenda ausgearbeitet worden, sagte Uschakow. Die Vorbereitungen würden noch einige Wochen dauern. Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow.

Gespannt wurde erwartet, ob der Gipfel möglicherweise in Wien stattfinden wird. Nachdem der Kreml die österreichische Hauptstadt rund um den Wien-Besuch Putins Anfang Juni ins Spiel gebracht hatte, schien es jüngst auf Helsinki hinauszulaufen. US-Regierungsvertreter sagten am Dienstag, dass die Idee eines Gipfels in Wien fallen gelassen worden sei. Der US-Botschafter in Österreich, Trevor Traina, stellte vor zwei Wochen in Abrede, dass Washington Vorbehalte gegenüber Österreich habe, weil es als zu russlandfreundlich wahrgenommen werde. Die Entscheidung für oder gegen Wien werde aus logistischen Gründen getroffen.

Trump nennt Helsinki als möglichen Ort

Trump hat die finnische Hauptstadt Helsinki als möglichen Ort seines am Mittwoch vereinbarten Gipfeltreffens mit Putin genannt. Der Gipfel könnte nach dem NATO-Gipfel und möglicherweise in Helsinki stattfinden, sagte Trump gegenüber Journalisten in Washington.

 

Noch kein bilaterales Treffen

Trump, der seit Anfang 2017 im Amt ist, und Putin waren bisher nur am Rande internationaler Treffen zusammengekommen, zuletzt im November in Vietnam. Bei einem Telefonat der beiden Regierungschefs im März war erstmals von einem Treffen unter vier Augen die Rede gewesen. Anfang Juni hatte der Kreml die Bereitschaft zu einem Gipfel bekräftigt und Wien als möglichen Ort ins Spiel gebracht. Trump nimmt Mitte Juli am NATO-Gipfel in Brüssel teil und reist dann weiter nach Großbritannien.

Laut Uschakow wollen die beiden Staatschefs sich bei ihrem Gipfeltreffen vor allem auf die bilateralen Beziehungen, den Syrien-Konflikt und die Kontrolle von Atomwaffen konzentrieren. Im Ergebnis könnten sie eine gemeinsame Erklärung zum Verhältnis zwischen beiden Staaten sowie zur globalen Sicherheit verabschieden.

Zwischen den USA und Russland herrschen seit Monaten diplomatische Spannungen unter anderem wegen des Syrien-Krieges und der Ukraine-Krise. Ermittler in den USA verdächtigen Moskau zudem der Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016. Allerdings forderte Trump beim G-7-Gipfel in Kanada, Russland wieder in die Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsnationen des Westens aufzunehmen.