Kommt es zur Amtsenthebung?

Trump zittert vor Absetzung

19.05.2017

Trump ist unter Druck wie noch nie: Ein Sonderermittler ist eingesetzt, Gegner lecken Blut.

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© Fotomontage: oe24
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US-Präsident Donald Trump hob am Freitag mit der Air Force One zu seiner ersten Auslandsreise ab – er hinterlässt in Washington das pure Chaos. Nach einer Serie von Skandalen hängt Trump in den Seilen:

  • Zuerst feuerte er aus Rache FBI-Chef James Comey,
  • Dann prahlte er mit Top­secret-Informationen vor dem russischen Außenminister Sergej Lawrow,
  • Zuletzt flog auf, er hätte FBI-Chef Comey bedrängt, Untersuchungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn abzuwürgen. Der Verdacht: Justizbehinderung.

Dem Justizministerium blieb keine Wahl, als mit ­Ex-FBI-Chef Robert Mueller einen knallharten Sonderermittler in der Russen-Causa zu ernennen.

Er soll jetzt die Machenschaften mit umfassenden Befugnissen und riesigem Ermittlerteam durchleuchten. Vor allem: Hat Trumps Wahlkampfteam bei der ­russischen Manipulation der US-Wahlen 2016 mit Moskau kooperiert (Stichwort Kreml­gate)? Und versuchte Trump dann, Ermittlungen abzuwürgen?

Demokraten gehen jetzt gegen Trump in Stellung

Jetzt gleicht Washington einem Hexenkessel. Hitzig wird am Kapitol ein Amtsenthebungsverfahren diskutiert. Der Demokrat Alexander Green donnerte: „Es ist Zeit für ein Impeachment!“ Doch die Hürden sind hoch: 42 Kongress-Republikaner müssten überlaufen.

Wettbüros notieren die Chancen auf ein Trump-K.-o. mit 27 Prozent.

Trump schäumt: Er beklagte „die größte Hexenjagd der US-Geschichte“, schnappte nach einer Reporterfrage, ob er das Ende der Flynn-Untersuchung verlangte: „Nein! Nein! Nächste Frage!“

In den Umfragen stürzt der dünnhäutige Skandalpräsident weiter ab: Nur mehr weniger als 40 Prozent der Amerikaner stimmen seiner Amts­führung zu. Er ist so „beliebt“ wie Bush nach Hurrikan Katrina …(bah)

Das Trumpbarometer: Das spricht dafür, dass er bleibt - das spricht dafür, dass er geht

© TZOE


Das spricht für ein Bleiben von Trump:

  • Mehrheiten. Für eine Amtsenthebung ist zunächst eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus, danach eine von 2/3 im Senat nötig. Beide Häuser werden von Republikanern geführt – ist also unrealistisch.
  • Geschichte. Eine Amtsenthebung (Impeachment) hat es noch nie gegeben. Und von sich aus würde Trump nie gehen.
  • Das Volk. Donald Trump ist zwar der unbeliebteste Präsident aller Zeiten, aber 40 % der Amerikaner stehen noch zu ihm.

Fazit. Solange er einige Versprechen aus dem Wahlkampf durchbringt, kann er wohl bleiben.

 

Das spricht dafür, dass Trump geht:

FBI-Chef. Der härteste Ermittler der USA soll die Russland-Connection durchleuchten. Wenn herauskommt, dass Trump gelogen hat, wird das ein Erdbeben auslösen.

Allein im Weißen Haus. Donald Trump wurde erst im Nachhinein davon informiert, dass gegen ihn ermittelt wird. Das zeigt, wie isoliert der Präsident schon jetzt von dem gigantischen Beamtenapparat ist.

Partei. Täglich wird der Druck ­innerhalb der Partei höher. Der Wahlkampf für die Kongresswahlen 2018 zwingt die Republikaner, sich entweder für oder gegen Trump zu erklären.

In Air Force One Aufbruch zur ersten Weltreise

Fünf Staaten, elf Tage: US-Präsident Donald Trump begann seine erste Welttour. Erste Station: Saudi-Arabien. Obwohl Trump im Wahlkampf den Ölstaat mehrfach kritisierte, gibt es einen gigantischen Empfang in Riad.

Die Saudis hoffen auf bessere Beziehungen. Trump wiederum will einen Waffendeal im Gesamtwert von 100 Milliarden Dollar unter Dach und Fach bringen. Trump möchte weiters eine „arabische NATO“ vorschlagen zum Kampf gegen den Islamischen Staat (IS).

Heikel auch der folgende Besuch in Israel: Trump hatte zuletzt Geheimnisse des israelischen Geheimdienstes an die Russen verraten.

Danach plant Trump eine Visite bei Papst Franziskus in Rom, einen Abstecher ins NATO-Hauptquartier in Brüssel und die Teilnahme am G-7-Gipfel in Sizilien.

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