Türkei will Patriot-Raketen

Die Türkei hat bei der NATO formell die Stationierung von Patriot-Raketen an der Grenze zu Syrien beantragt. Dies teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das Militärbündnis werde unverzüglich über den Antrag beraten.

Das türkische Grenzgebiet wurde bereits mehrfach aus Syrien heraus beschossen. In der NATO verfügen nur Deutschland, die USA und die Niederlande über Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3. Die deutsche Bundesregierung prüft derzeit nach eigenen Angaben, ob für eine Verlegung von Patriot-Systemen ins NATO-Partnerland Türkei ein Mandat des Bundestags nötig ist.

Die deutsche Regierung ist jedenfalls zur Entsendung von Patriot-Raketen in die Türkei bereit. "Ich habe den deutschen Botschafter angewiesen, einen solchen Antrag - natürlich, wenn die Bedingungen erfüllt sind und unter den üblichen Vorbehalten - auch positiv anzunehmen", sagte Außenminister Guido Westerwelle am Mittwoch in Berlin. Eine Ablehnung des Antrags wäre ein schwerer Fehler, der unabsehbare Konsequenzen für das Militärbündnis hätte.