Ukraine: Einigung auf Waffenruhe

Nach verlustreichen Gefechten haben sich die ukrainische Armee und prorussische Aufständische im Raum Luhansk und am seit Monaten heftig umkämpften Flughafen von Donezk auf eine Waffenruhe geeinigt. Sie soll von diesem Freitag an gelten. Vom 6. Dezember an würden beide Seiten ihr schweres Kriegsgerät "etwa 15 bis 20 Kilometer" von der Kampflinie zurückziehen, sagte am Dienstag Separatistenführer Igor Plotnizki der Agentur Interfax in Luhansk.

Waffenruhe am Frontverlauf
Er bestätigte damit Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Demnach hätten sich alle Seiten "im Grundsatz" auf eine Waffenruhe entlang dem ganzen Frontverlauf geeinigt. Der Beschluss gilt als neuer Anlauf zur Umsetzung der Vereinbarungen, die die Konfliktparteien Anfang September getroffen hatten. Die Waffenruhe wurde mehrfach gebrochen.

Das neue Abkommen über eine "vollständige Feuerpause" für Lugansk kam der OSZE zufolge bei Verhandlungen zwischen dem ukrainischen General Wolodymyr Askarow und dem russischen General Alexander Lenzow am 29. November zustande. Am Montag hätten die beiden Generäle aus Kiew und Moskau überdies die Grundlage für eine Waffenruhe am Donezker Flughafen gelegt, verlautete von den ukrainischen Streitkräften. Zwar war es dort am Montagabend ruhig. Dienstag früh war aber wieder Gefechtslärm zu hören, wie AFP-Korrespondenten berichteten.

Ein Sprecher des ukrainischen Militärs sagte am Dienstag auf Nachfrage, er habe keine Informationen über eine Einigung. "Es wird weiter geschossen", erklärte Andrej Lyssenko der Nachrichtenagentur AFP.

NATO fordert Rückzug
Die NATO forderte Russland inzwischen zum Rückzug aus der Ostukraine auf. Es sei "sehr wichtig", dass Moskau die Versorgung der Rebellen mit Panzern und Ausrüstung einstelle, die vereinbarte Waffenruhe beachte und "seine Truppen aus der Ukraine" zurückziehe, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag beim Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel.

Auch in der Separatistenhochburg Donezk soll es nach zuletzt heftigen Kämpfen um den geschlossenen Flughafen zu neuen Gesprächen kommen. Die ukrainisch-russische Militärkontaktgruppe suche nach Möglichkeiten einer umfassenden Waffenruhe, berichtete die Kiewer Zeitung "Kapital". Ziel sei eine "echte" Feuerpause bis zum Frühjahr. Noch am Dienstag sollten dazu russische und ukrainische Militärs mit Vertretern der Aufständischen verhandeln. Die Initiative sei von russischer Seite ausgegangen, hieß es.

Anfang September war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eine Waffenruhe zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den moskautreuen Rebellen sowie ein Abzug schwerer Waffen vereinbart worden. Allerdings starben trotz der offiziellen Feuerpause allein seit Anfang September mehr als 1.000 Menschen bei Kämpfen.