Ukraine: Gipfel in Wien als letzte Chance

Keine Spur von Frieden: In der ukrainischen Schwarzmeerstadt Odessa eskalierte am Sonntag abermals die Gewalt: Prorussische Kräfte stürmten die Polizeizentrale, rund 2.000 Demonstranten gingen auf die Sicherheitskräfte los. Wieder gab es Dutzende Verletzte. Die Aktivisten skandierten „Russland, Russland“.

Premier: "Russland ist schuld an der Gewalt"
Bereits am Freitag war es in der Hafenstadt zu blutigen Ausschreitungen gekommen. Moskau-Fans gingen auf Ukraine-Befürworter los. Steine, selbst gemachte Granaten und Molotowcocktails flogen. Das zentrale Gewerkschaftshaus ging in Flammen auf – 42 Menschen kamen in dem Feuerinferno um ( wir berichteten ). Der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk machte am Sonntag bei einem Besuch in Odessa Russland für die Straßenschlachten verantwortlich: „Es war Russlands Absicht, in Odessa zu wiederholen, was sich im ­Osten des Landes ereignet“, sagte er.

Gleichzeitig mit den neuerlichen Ausschreitungen in Odessa setzte die ukrainische Armee ihre Offensive mit Kampfhubschraubern und Panzerfahrzeugen fort. Die Soldaten rückten auf breiter Front vor. Wieder Tote und Verletzte.

Hoffnung
Auch die Stadt Slawjansk, in der zwölf OSZE-­Beobachter acht Tage lang als Geiseln festgehalten wurden, war heftig umkämpft: „Wir hofften“, sagt ­ Europarats-Chef Thorbjörn Jagland zu ÖSTERREICH, „die Freilassung der Geiseln würde die Lage beruhigen.“

Gipfel
Das Gegenteil ist eingetreten, die Lage eskaliert immer weiter. Nun liegt die ganze Hoffnung auf dem „Gipfel der letzten Chance“, der Montagabend in Wien beginnt. Erstmals sitzen 30 Außenminister und alle Konfliktparteien an einem Tisch.
 

Fahrplan für die Konferenz mit 30 Außenministern

30 Außenminister, Vertreter aus 47 Ländern. Morgen Abend startet Ukraine-Konferenz.

VP-Außenminister Sebastian Kurz ist Gast­geber der hochkarätigen Tagung in Wien. Schwerpunkt ist der Ukraine-Krieg: „Jeder Versuch, etwas zu unternehmen“, sagt Kurz zu ÖSTERREICH, „ist besser als eine verpasste Chance.“ Und: „Alle Parteien werden hier an einem Tisch sitzen, auch Russland wird vertreten sein.“

Den Auftakt bildet am Montag ein gemeinsames Abendessen in der Hofburg. Europarats-Generalsekretär Thorbjörn Jagland, Norwegens Ex-Premier, ist bereits seit Sonntag in Wien. Er kam direkt aus der Ostukraine.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird ebenfalls erwartet. Wie aus dem Außenministerium verlautete, will Lawrow am heutigen Montag mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz (ÖVP) zusammentreffen. Dieser plant auch ein Treffen mit dem ukrainischen Chefdiplomaten Andrej Deschtschiza.

Es könnte somit auch zu einem Treffen von Lawrow und Deschtschiza in Wien kommen. Die beiden Außenminister waren zuletzt Mitte April in Genf zusammengetroffen. Sie hatten dort mit US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton ein Abkommen ausverhandelt, das eine Befriedung der Lage in der Ostukraine bewirken sollte.