Biden bezeichnet Putin erneut als Kriegsverbrecher

Warschau/Kiew (Kyjiw)/Moskau. US-Präsident Joe Biden hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin bei seinem Besuch in Polen erneut einen "Kriegsverbrecher" genannt. Die Verwüstung in der Ukraine gehe "von einem Mann aus, den ich, offen gesagt, für einen Kriegsverbrecher halte", sagte Biden am Freitag im polnischen Rzeszow etwa 90 Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. "Und ich denke, das wird auch der rechtlichen Definition entsprechen", fügte er hinzu.

Biden hatte Putin bereits in der Vergangenheit als Kriegsverbrecher bezeichnet. Das Weiße Haus hatte daraufhin betont, dass der US-Präsident aus seinem Herzen gesprochen habe. Biden informierte sich in Rzeszow gemeinsam mit dem polnischen Staatsoberhaupt Andrzej Duda über den humanitären Einsatz zur Versorgung der Geflüchteten aus der Ukraine. "Ich meine, es ist einfach erschütternd, diese kleinen Babys oder Kinder zu sehen, wie sie ihre Mütter ansehen", sagte Biden weiter. Man müsse nicht ihre Sprache spreche, man könne den Schmerz in ihren Augen sehen.

Ukrainer seien "Brüder und Nachbarn"

Duda unterstrich bei dem Treffen die Bereitschaft seines Landes, den Menschen aus der Ukraine zu helfen. "Wir sagen nicht Flüchtlinge - es sind unsere Gäste", betonte Duda. Die Ukrainer seien "Brüder und Nachbarn", und es deute alles darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge noch steigen werde.

Vor dem Treffen mit Duda hatte Biden den amerikanischen Soldaten in Polen für deren Einsatz an der Ostflanke der NATO gedankt. "Ich bin aus einem einfachen, wesentlichen Grund gekommen. Um danke zu sagen. Danke, danke, danke für Ihren Dienst", sagte er bei einem Truppenbesuch in Rzeszow. Biden unterstrich, dass durch Truppenverstärkungen wegen des Ukraine-Krieges inzwischen 100.000 US-Soldaten in Europa seien.

Biden sagte, in dem aktuellen Konflikt gehe es um mehr, als den Menschen in der Ukraine zu helfen und die "Massaker" zu stoppen. Es gehe auch um die Freiheit der Kinder und Enkel der amerikanischen Soldaten. In den vergangenen zehn Jahren seien mehr Demokratien auf der Welt verloren gegangen, als neu gegründet worden seien. Die Frage sei, ob sich im globalen Wettbewerb Demokratien oder Autokratien durchsetzen würden, sagte Biden. "Das ist es wahrscheinlich, was auf dem Spiel steht. Was Sie tun, ist also von großer Bedeutung."

Notlandung des Flugzeugs von Präsident Duda

Bidens Besuchspläne in Polen waren wegen der Notlandung des Flugzeugs von Präsident Duda durcheinandergewirbelt worden. Die Air Force One mit Biden an Bord landete am Freitag kurz nach 14.00 Uhr auf dem Flughafen in Rzeszow. Biden stieg zunächst fast eine Stunde lang nicht aus der Air Force One aus - erst gegen 15.00 verließ er das Flugzeug. Dann wurde er vom polnischen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak begrüßt. Die Ersatzmaschine mit Duda an Bord landete etwa zeitgleich auf dem Flughafen. Eigentlich hätte Duda den US-Präsidenten willkommen heißen sollen, doch musste seine Maschine wegen eines Schadens nach Warschau zurückkehren, wo Duda dann in ein Ersatzflugzeug umstieg.

Biden traf deshalb zunächst US-Militärs der 82. Luftlandedivision direkt neben dem Flughafen. Auf TV-Bildern war zu sehen, wie der US-Präsident mit den Soldaten Pizza aß. Die USA hatten vor Kriegsausbruch 4.700 Soldaten der 82. Luftlandedivision aus North Carolina nach Polen verlegt. Sie verstärken die bisher 4.500 Soldaten, die die USA schon seit Längerem in Polen stationiert haben. Einen ständigen US-Militärstützpunkt in Polen gibt es bis dato nicht.

Bidens Reise in den NATO-Partnerstaat steht ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Am Freitagabend will Biden nach Warschau weiterreisen. Dort will er am Samstag unter anderem eine Rede zum Krieg in der Ukraine halten. Darin werde er auf "die Bedeutung dieses Augenblicks eingehen", kündigte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan an. Es gehe darum, "die Dringlichkeit der vor uns liegenden Herausforderung", und die "Bedeutung des Konflikts in der Ukraine für die Welt" zu unterstreichen.

Biden zuvor in Brüssel

Biden war zuvor in Brüssel. Dort nahm er am Donnerstag gleich an drei Spitzentreffen teil - auf dem Programm standen ein NATO-Sondergipfel, ein Gipfel der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) und ein EU-Gipfel. Biden kündigte in Brüssel unter anderem an, dass die USA bis zu 100.000 Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen wollen.

Außerdem verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland. Am Freitagvormittag gaben Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekannt, dass die EU künftig riesige Mengen an Flüssiggas (LNG) aus den USA beziehen wird. So soll die Abhängigkeit Europas von Energielieferungen aus Russland reduziert werden. Mittelfristig soll die EU ein Drittel der Gasmenge, die sie derzeit von Russland bezieht, aus den USA erhalten.