EU-Beitritt: Von der Leyen gibt positive Signale

"Wir stehen an eurer Seite, wenn ihr von Europa träumt", sagte von der Leyen am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Meine heutige Botschaft lautet, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört."

Man habe die ukrainische Anfrage auf EU-Mitgliedschaft laut und deutlich gehört, betonte die EU-Kommissionspräsidentin. Zugleich sprach von der Leyen von einer "ersten positiven Antwort", als sie Selenskyj einen Fragebogen überreichte, der die Grundlage für die Gespräche über den Beitritt sein soll. Selenskyi sagte, er würde in einer Woche mit Antworten zurückkommen.

Sanktionen

Von der Leyen unterstrich die Sanktionen gegen Russland wegen seiner Invasion in der Ukraine und sagte: "Russland wird in den wirtschaftlichen, finanziellen und technologischen Verfall stürzen, während die Ukraine auf die europäische Zukunft zumarschiert, so sehe ich das."

Kiew hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.

EU-Beitritt

Von der Leyen versprach am Freitag jedoch Tempo. Man stehe sieben Tage die Woche rund um die Uhr bereit, um die Ukraine beim Ausfüllen des Fragebogens zu unterstützen. "Es wird nicht wie üblich eine Sache von Jahren sein, die Stellungnahme auszuarbeiten, sondern ich denke eine Sache von Wochen." Zuvor hatte von der Leyen gesagt, ihre Behörde wolle dem Rat der EU-Staaten bis zum Sommer ihre Einschätzung vorlegen.

Als Zeichen der Solidarität hatte von der Leyen sich zuvor ein Bild von Gräueltaten der russischen Armee in der Ukraine gemacht. Als erste westliche Spitzenpolitikerin fuhr sie nach Bekanntwerden mutmaßlich russischer Kriegsverbrechen in den Kiewer Vorort Butscha.

 "Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen, wir haben die Rücksichtslosigkeit und die Kaltherzigkeit gesehen, mit der sie die Stadt besetzt hat", sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin am Freitag.

Von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Freitag zu einem Besuch in Kiew aufgebrochen.

Kurz vor ihrer Ankunft in Kiew schlugen auf einem Bahnhof in der Ostukraine Raketen ein und töteten dort Dutzende Menschen, die sich wegen des Krieges in Sicherheit bringen wollten. Von der Leyen wollte in Kiew auch Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Er drängte den Westen, angesichts der Kriegsgräuel die Sanktionen gegen Moskau zu verschärfen und der Ukraine noch schneller Waffen zu liefern. Kanzler Olaf Scholz reagierte zurückhaltend auf die ukrainische Forderung, Panzer aus deutschen Beständen an Kiew abzugeben.